Europa
Trump holt gegen Deutschland aus: Militärausgaben zu gering und zu viel Nähe zu Russland
"Die Europäische Union ist furchtbar zu uns", sagte Donald Trump gestern. Besonders Deutschland kritisierte er für seine Nähe zu Russland und wegen zu geringer Militärausgaben. Handelsbeschränkungen der EU benachteiligten zudem US-amerikanische Autobauer.
Am Donnerstag war NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zu Gast im Weißen Haus. Donald Trump nutzte die Gelegenheit und machte insbesondere Deutschland Vorwürfe. Das Land profitiere viel zu sehr von der NATO, so Trump, und dies, obwohl es viel zu wenig für die Allianz beitrage. Stattdessen verschwende Deutschland Milliarden Dollar für den Erwerb von russischem Gas.
Donald Trump sagte:
Die Europäische Union ist furchtbar zu uns. Jean-Claude [Juncker] und Donald [Tusk] - ich mag sie beide, aber sie sind sehr hart. [...] Unseren Bauern ist es nicht erlaubt, ihre Produkte dort hinzuliefern.
Der NATO-Zielvorgabe zufolge sollen die Mitgliedsländer zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für das Militär ausgeben. 2019 wird der Anteil Deutschlands bei 1,3 Prozent liegen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kündigte an, dass bis zum Jahr 2025 der Wehretat bei 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen werde. Dies entspräche rund 60 Milliarden Euro.
Stoltenberg stimmte dem US-amerikanischen Präsidenten zu:
Wir müssen mehr tun.
Kritik an deutschen Automobilherstellern
Deutschen Autoherstellern sagte Donald Trump erneut den Kampf an:
Aber die EU, und in diesem Fall Deutschland, schüttet unser Land mit ihren Mercedes- und BMW-Fahrzeugen zu. Das wird so nicht weitergehen.
Dabei verwies Donald Trump auf das Handelsdefizit gegenüber Deutschland in Höhe von 151 Milliarden Dollar. Es besteht die Gefahr, dass Trump die Einfuhr deutscher Automobile in die USA mit Strafzöllen versieht.
Trump nutzte auch die Gelegenheit, um den Austritt aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran erneut als eine gute Entscheidung zu bezeichnen. Dieses sei ein "sehr schlechter Deal" für die USA und die gesamte Welt gewesen. Die verbleibenden Unterzeichnerländer versuchen unterdessen, das Abkommen zu retten und einen Austritt der Iraner zu verhindern.
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