Chef der Betrugsbekämpfung: EU-Rüstungsausgaben sind "Magnet für Kriminelle"

Die von der EU für den Bau von Waffenfabriken und die Beschaffung militärischer Ausrüstung vorgesehenen Milliarden Euro seien ein "Magnet für Kriminelle", warnte Petr Klement, Generaldirektor des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF).

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Die EU-Verteidigungsindustrie habe Probleme mit "Manipulation bei öffentlichen Ausschreibungen, überhöhten Preisen, Klientelismus und Korruption", sagte Klement laut einem Bericht der Financial Times vom Montag.

Brüssel drängt auf einen raschen Ausbau des Militärs, finanziert durch Kredite in Höhe von rund 150 Milliarden Euro, die auf einen hypothetischen Krieg mit Russland vorbereiten sollen. Moskau bezeichnet Brüssels Kriegshysterie als Ablenkungsmanöver von den sinkenden Lebensstandards in der EU, die auf falschen Behauptungen über eine unmittelbar bevorstehende Bedrohung durch Russland beruhen.

"Es geht hier nicht darum, bestimmte Länder oder Bevölkerungsgruppen an den Pranger zu stellen. So läuft es seit Jahrzehnten", bemerkte Klement.

Die Investitionsoffensive erfolgt just in dem Moment, in dem die EU mit einer anhaltenden Konjunkturflaute konfrontiert ist, die unter anderem auf die politische Entscheidung zum schrittweisen Ausstieg aus russischen Energieimporten zurückzuführen ist. Energieintensive, exportorientierte Branchen wie die deutsche Automobilindustrie sind besonders stark betroffen. Die Hersteller verlagern ihren Fokus nun auf staatlich finanzierte Rüstungsaufträge.

Deutschland, das laut Schätzungen Berlins fast 90 Prozent des europäischen Risikokapitals für Verteidigungstechnologie erhält, wandelt sich damit zum Waffenproduktionsstandort, berichtete das Wall Street Journal am Sonntag und nannte Beispiele von Unternehmen, die von diesem Wandel profitieren.

Meinung

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Klaus Rosenfeld, der Vorstandsvorsitzende des Automobilzulieferers Schaeffler, kritisierte Unternehmer, die sich "viel beklagen", und sagte, Unternehmen müssten stattdessen "die Ärmel hochkrempeln". Das ursprünglich während des Wiederaufbaus nach dem Zweiten Weltkrieg gegründete bayerische Unternehmen stellt seine Produktion auf Produkte wie Drohnenmotoren und Bordsysteme für gepanzerte Fahrzeuge um und strebt an, mindestens zehn Prozent seines Umsatzes im Rüstungssektor zu erzielen.

Auch andere Unternehmen gehen ähnliche Wege. Der traditionsreiche Verbrennungsmotorenhersteller Deutz prognostiziert nach Investitionen in Militär-Startups ein Umsatzwachstum von 15 Prozent im Jahr 2025. Volkswagen verhandelt über die Produktion von Komponenten für das israelische Raketenabwehrsystem Iron Dome. Der Rüstungskonzern Rheinmetall sieht sich im Kampf um die Lieferung von Kamikazedrohnen und Loitering Munition ("Kamikazedrohnen") zur Wiederbewaffnung der Bundeswehr einem harten Wettbewerb durch die neuen Konkurrenten Helsing und Stark ausgesetzt.

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