Bericht: Kiew verweigert EU-Experten weiterhin Zugang zur Druschba-Pipeline

Kiew habe den europäischen Spezialisten bislang keine Erlaubnis zur Inspektion der beschädigten Ölpipeline Druschba erteilt. Dies hat das ukrainische Medium Jewropeiskaja Prawda unter Berufung auf eigene Quellen berichtet. Nach Angaben des Portals sei eine Gruppe von Experten bereits in der ukrainischen Hauptstadt eingetroffen. Sie müssten den beschädigten Teil der Pipeline inspizieren, um den Zeitaufwand und die Kosten für die Wiederherstellungsarbeiten abzuschätzen. Um Zugang zur Pipeline zu erhalten, müssten die Experten einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen werden, die von der ukrainischen Seite initiiert worden sei, schrieb das Portal.

Die EU-Kommission verfügt jedoch über keine Informationen, wann Experten die Pipeline inspizieren könnten. Anna-Kaisa Itkonen, die Sprecherin der Kommission für Energiefragen, erklärte am Montag gegenüber Journalisten während eines Briefings: 

"Zu dieser Mission habe ich keine neuen Informationen für Sie."

Vergangene Woche hat Kiew das Angebot der EU angenommen. Brüssel hat vorgeschlagen, technische Unterstützung und finanzielle Mittel für die Reparatur der Druschba-Ölpipeline zur Verfügung zu stellen. In der gemeinsamen Erklärung der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und des Präsidenten des EU-Rates, António Costa, vom 16. März hieß es: 

"Die EU hat der Ukraine technische Unterstützung und finanzielle Mittel angeboten. Die Ukrainer haben dieses Angebot begrüßt und angenommen. Europäische Experten stehen ab sofort zur Verfügung."

In seiner Antwort vom 17. März gab der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij bekannt, dass die Reparaturarbeiten an der Pumpstation in anderthalb Monaten abgeschlossen sein würden, "sofern keine weiteren Angriffe aus Russland erfolgen". "Die Behauptungen, die Ukraine behindere absichtlich den Öltransport durch die Druschba-Pipeline, sind unbegründet", betonte Selenskij und warf der russischen Seite vor, die Pipeline beschädigt zu haben. 

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Das Energieministerium der Slowakei hatte noch am 13. Februar die Beschädigungen an der Druschba-Pipeline und die Aussetzung der Öllieferungen nach Ungarn und in die Slowakei bekannt gegeben. Nach Angaben des ungarischen Energieunternehmens MOL sei seit dem 27. Januar kein russisches Öl mehr nach Ungarn geliefert worden.

Budapest beschuldigt Kiew der Attacke auf die Pipeline. Als Reaktion auf den Lieferstopp hat Ungarn sein Veto gegen einen EU-Kredit an Kiew im Wert von 90 Milliarden Euro eingelegt. Der ungarische Premierminister Viktor Orbán erklärte, dass Budapest die Gewährung des Kredits blockieren werde, bis russisches Öl über die Druschba-Pipeline wieder nach Ungarn fließe.

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