Europa

Chaoten-Trio: Merz, Macron und Meloni zerlegen die EU

Weder Trump noch Putin stellen für den Zusammenhalt der EU eine Gefahr dar, meint Eric Bonse. Die EU zersetze sich von innen heraus. Merz, Macron und Meloni verfolgten eigene Interessen. Merz habe zwar Führungsanspruch, sei aber nicht in der Lage zu vermitteln und Interessen auszugleichen.
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Der Journalist Eric Bonse, der auf seinem Blog Lost in EUrope über die Ereignisse in Brüssel berichtet, zeichnet in einem aktuellen Beitrag ein düsteres Bild von der politischen Lage innerhalb der EU: Seiner Auffassung nach zerlegt sich die Union derzeit nicht wegen äußerer Bedrohungen – etwa durch Donald Trump oder Wladimir Putin – sondern durch eigene, interne Spannungen und Zerfallsprozesse.

Bonse skizziert, wie sich Partnerschaften innerhalb der EU auflösen: Der deutsch-französische "Führungsduo-Mythos" sei längst brüchig, da Kanzler Friedrich Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nicht mehr geschlossen aufträten und bei zentralen Fragen wie Sicherheit und Verteidigung unterschiedliche Zielsetzungen hätten. Italien unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni spiele ebenfalls keine vereinende Rolle im gemeinsamen europäischen Projekt. Das verstärke den Eindruck, dass jedes Land eigene Prioritäten setze, statt einen gemeinsamen europäischen Kurs zu verfolgen.

Vor allem das Konsensprinzip sei unter Druck, argumentiert Bonse: Statt einheitlicher Beschlüsse, an die sich alle Mitgliedstaaten der EU halten, entscheide nun jedes Mitglied für sich. Beispielhaft hierfür sei die Teilnahme einiger Länder sowie der EU-Kommission an Trumps "Friedensrat" trotz ursprünglich gegensätzlicher Beschlüsse. Darin zeige sich, dass gemeinsame Entscheidungen kaum noch gelten.

Bonse sieht klare Tendenzen einer inneren Erosion. Die EU, so seine These, bricht nicht durch Einflussnahme externer Kräfte auseinander, sondern aufgrund innerer Uneinigkeit, mangelnder gemeinsamer Strategie und fehlendem Willen zu abgestimmtem Handeln. Merz ist dabei das Symbol dieser Fragmentierung. Merz erhebe zwar Führungsanspruch, sei aber nicht in der Lage, Einigkeit zu stiften und intern zu vermitteln. 

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