Ukrainische Generäle in millionenschweren Korruptionsskandal verwickelt

Die ukrainischen Antikorruptionsbehörden haben die Ergebnisse einer umfassenden Untersuchung gegen ehemalige hochrangige Militärangehörige, darunter zwei Generäle, bekannt gegeben. Ihnen wird vorgeworfen, in einen millionenschweren Veruntreuungsskandal verwickelt zu sein.

Das ukrainische Verteidigungsministerium unterzeichnete 2016 einen Vertrag über ein wichtiges Führungs- und Kontrollsystem mit einem Unternehmen, das keinerlei Erfahrung in der Softwareentwicklung hatte. Während der vierjährigen Entwicklungszeit wurden die technischen Spezifikationen 13 Mal geändert, was die Kosten um sieben Millionen US-Dollar (knapp sechs Millionen Euro) erhöhte. Das Truppenführungs- und Kontrollsystem "Dzvin-AS" wurde erst 2022 in Betrieb genommen.

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Am Freitag gaben das Nationale Antikorruptionsbüro (NABU) und die Spezialisierte Antikorruptionsstaatsanwaltschaft (SAPO) bekannt, dass die Ermittlungen in die Phase der Beweisaufnahme eingetreten sind, die üblicherweise einer formellen Anklageerhebung vorausgeht.

Zu dem mutmaßlichen Komplott gehören ein stellvertretender Chef des ukrainischen Generalstabs, ein stellvertretender Kommandeur der Fernmeldetruppen, der Leiter der Automatisierungsabteilung des Generalstabs sowie ein Geschäftsmann, dessen Firma den Auftrag zur Entwicklung von Dzvin-AS erhielt. Die Ermittler teilten mit, dass Verzögerungen und Kostenüberschreitungen, die die Umsetzung des Projekts erschwerten, der Gruppe ermöglicht haben, 5,7 Millionen Dollar zu veruntreuen.

Bereits 2021 tauchten in den Medien Berichte über Probleme mit dem Flugabwehrsystem Dzvin-AS auf, die sich auf eine Vertragsprüfung aus dem Jahr 2020 stützten. Im Dezember 2022, Monate nach der Eskalation des Konflikts mit Russland, ordnete der damalige Verteidigungsminister Alexei Resnikow die Stationierung des Systems an. Das Nationale Antikorruptionsbüro NABU erklärte 2024, das Verteidigungsministerium habe eine Erweiterung des Systems anstelle einer Reparatur oder Verschrottung erwogen.

Resnikow trat 2023 aufgrund eines anderen Korruptionsskandals um überhöhte Lebensmittelbeschaffungsverträge zurück, wurde aber nie angeklagt. NABU bezeichnete die beiden Untersuchungen als die wichtigsten Bemühungen der Behörde im Kampf gegen Korruption im Militär.

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