Was passiert rund um die Gespräche zwischen Russland und der Ukraine?

Die Aussetzung der Angriffe auf den Energiekomplex der Ukraine seitens Russlands ist am 1. Februar abgelaufen, was Dmitri Peskow, der Pressesprecher des russischen Präsidenten, bestätigte. Grund für die Pause war es, "günstige Bedingungen für Verhandlungen zu schaffen", die am 23. und 24. Januar zwischen Russland, den USA und der Ukraine in Abu Dhabi stattfanden. 

US-Präsident Donald Trump sagte am 29. Januar, er habe Präsident Wladimir Putin gebeten, die Angriffe speziell auf Kiew auszusetzen.

Ukraine-Konflikt: Gespräche in Abu Dhabi auf kommende Woche verlegt

Die zweite Verhandlungsrunde der Arbeitsgruppe für Sicherheitsfragen sollte am 1. Februar ohne Beteiligung der USA stattfinden. Das Treffen wurde jedoch auf diese Woche verschoben. Es wurde beschlossen, erneut trilaterale Gespräche am 4. und 5. Februar am selben Austragungsort, in Abu Dhabi, abzuhalten. "Die zweite Runde wird tatsächlich am Mittwoch und Donnerstag stattfinden. Sie wird in Abu Dhabi stattfinden, das können wir bestätigen", sagte Peskow während eines Briefings am Montag und fügte hinzu, dass die ursprünglichen Verhandlungen wegen "zusätzlicher Abstimmung der Zeitpläne der drei Seiten" verschoben worden seien.

Die Aussetzung der Angriffe sei eine Reaktion auf eine Bitte des US-Präsidenten und nicht die Vereinbarung zwischen Russland und der Ukraine, obwohl die New York Times unter Berufung auf Quellen in Wladimir Selenskijs Büro etwas anderes berichtete. Dies erklärt Igor Juschkow, der russische Energieexperte der Finanzuniversität und des Fonds für Nationale Energiesicherheit, gegenüber der Zeitung Wedomosti. Der Experte betont, dass dieser Schritt Russlands Verhandlungsfähigkeit demonstriere.

Allerdings geben ukrainische Beamte widersprüchliche Kommentare zu den Angriffen auf das Energiesystem ab: Der ukrainische Energieminister Artjom Nekrassow erklärte am Montagmorgen, dass die Angriffe angeblich in der Nacht zum Montag wieder aufgenommen worden seien. Ihm zufolge haben die Gebiete Charkow, Sumy, Tscherkassy und Dnjepropetrowsk teilweise keine Stromversorgung. Selenskij sagte später jedoch, dass es keine gezielten Angriffe gegeben habe, erwähnte aber Schäden an der Infrastruktur. 

Nikolai Silajew, leitender Forscher am Institut für Internationale Studien des MGIMO-Instituts, geht davon aus, dass die Berichte über eine russisch-ukrainische Vereinbarung, die in Abu Dhabi erzielt worden war, eine Falschmeldung aus Kiew seien. Silajew zufolge soll sie die Effizienz von Kiews Unterhändlern demonstrieren. Der Experte vermutet, dass Selenskij die russischen Attacken auf die Energieanlagen der Ukraine ablehnt, weil er nicht dementieren wolle, was er bereits de facto als Erfolg erklärt habe. Darüber hinaus habe Trump den russischen Präsidenten um eine Pause bei den Angriffen auf Kiew gebeten. Die ukrainische Hauptstadt sei in der Tat nicht angegriffen worden, merkt Silajew in einem Gespräch mit Wedomosti an. 

Die Verschiebung der zweiten Gesprächsrunde vom 1. Februar um vier Tage könnte laut Silajew auf die Unwilligkeit der Ukraine zurückzuführen sein, Gespräche in Abu Dhabi ohne die Beteiligung der USA zu führen. Nun sei bestätigt worden, dass am 4. und 5. Februar ein trilaterales Treffen stattfinden werde. "Vielversprechend ist die Fortsetzung der Verhandlungen gemäß dem Mechanismus der Arbeitsgruppen, den Russland vorgeschlagen hat", betont der Experte. 

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Die Angriffe auf den ukrainischen Energiesektor seien ein Bestandteil der Kampfhandlungen, der sich laut Sergei Pikin, Direktor des Energieentwicklungsfonds, wahrscheinlich fortsetzen werde. Derzeit sieht der Experte keine Bereitschaft der Seiten, solche Vereinbarungen langfristig festzulegen.

Die Wärmeenergiewirtschaft der Ukraine sei am stärksten beschädigt worden – 60 Prozent ihrer Kapazitäten seien außer Betrieb gesetzt, meint Juschkow. Die gesamte Energieinfrastruktur des Landes, mit Ausnahme der Kernkraftwerke, sei angegriffen worden. Die Energielieferung setze sich laut Juschkow aus der Leistung von Kernkraftwerken, Energieimporten aus Rumänien, Ungarn und der Slowakei sowie teilweise aus Wasserkraftwerken zusammen.

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