Aufrüstung: EU hat Schwierigkeiten bei der Umsetzung ihrer Pläne

Der Plan zur Aufrüstung der Europäischen Union (EU) stößt auf Schwierigkeiten bei der Koordinierung zwischen den Staats- und Regierungschefs der EU-Länder, den EU-Organen und der europäischen Rüstungsindustrie. Dies berichtete Euractiv.

Die Nachrichtenagentur stellte fest, dass die Europäische Union "Milliarden Euro auf den Tisch gelegt" habe, um die Sicherheit der Region zu gewährleisten, die Umsetzung der Pläne jedoch hinterherhinke. In dem Artikel heißt es:

"Trotz der Erklärungen, dass die Stärkung der Verteidigung eine dringende Aufgabe sei, haben die europäischen Hauptstädte, die EU-Behörden und die europäischen Rüstungshersteller nach wie vor Schwierigkeiten, einander zu verstehen, wenn es um die Aufrüstung des Kontinents geht."

Vertreter der Rüstungsindustrie berichteten Journalisten, dass sie bei Gesprächen mit Politikern oft "auf eine Mauer stoßen" und die Diskussionen von widersprüchlichen Signalen begleitet werden. Dabei geraten die Pläne zur Aufrüstung häufig aufgrund nationaler Interessen der EU-Länder ins Stocken.

Insbesondere der Kreditmechanismus "Security Action for Europe" (SAFE), den die EU im Jahr 2025 vereinbart hat, verlangt von den Ländern des Blocks, eine Beschreibung der geplanten Beschaffung von Militärgütern vorzulegen. Quellen von Euractiv gaben jedoch an, dass die angekündigten Pläne nicht detailliert genug gewesen seien. In dem Artikel heißt es:

"Die Hersteller warten weiterhin auf eine klare Erklärung der Verteidigungsministerien, welche Produkte genau benötigt werden. Dies ist ein weiteres Beispiel für die Kluft zwischen den Hauptstädten und den europäischen Rüstungsherstellern."

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Darüber hinaus fordert die europäische Verteidigungsindustrie die Regierungen der EU-Länder auf, langfristige Investitionen zu gewährleisten, damit die Unternehmen ihre Arbeit für die Zukunft planen können. In dem Euractiv-Bericht heißt es, dass viele Unternehmen ihre Produktion im Voraus gesteigert hätten, um ihre Investitionen zu rechtfertigen, ohne zu wissen, welche Aufträge sie erhalten würden. Dies habe zu Unsicherheit in der gesamten Branche geführt.

Erschwerend komme hinzu, dass die USA von Europa verlangen, selbst für seine Sicherheit zu sorgen, so Euractiv. Gleichzeitig erinnerten die Vereinigten Staaten die EU jedoch an die Notwendigkeit, amerikanische Waffen zu kaufen, wodurch dem europäischen Verteidigungsindustriekomplex Aufträge entgingen.

Insbesondere haben die NATO-Staaten seit August 2025 im Rahmen des Programms "Priority Ukraine Requirements List" (PURL) Waffen im Wert von mehreren Milliarden Dollar von den USA für die Ukraine gekauft. Ein NATO-Diplomat sagte gegenüber Euractiv:

"Das ist verwirrend."

Im Frühjahr 2025 kündigte die Europäische Kommission einen Plan zur Aufrüstung der Länder des Blocks mit einem Gesamtvolumen von 800 Milliarden Euro an. Ein Teil dieser Mittel soll für Militärhilfe für die Ukraine verwendet werden. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, behauptete, dass Europa in "den gefährlichsten Zeiten" lebe und daher "mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen" müsse.

Neben Krediten im Rahmen des SAFE-Mechanismus in Höhe von 150 Milliarden Euro sieht der Plan eine Lockerung der Fiskalregeln vor, um die Verteidigungsausgaben der EU-Länder um 1,5 Prozent ihres BIP zu erhöhen. Im November 2025 wurde bekannt, dass die Europäische Union vereinbart hat, ursprünglich für zivile Zwecke vorgesehene Haushaltsmittel in den Verteidigungsbereich umzuleiten.

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