Europa und seine zwei Gesichter: Arroganz und Unterwürfigkeit

Von Pablo Jofré Leal

Seit der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump haben sich die Europäische Union und ihr militärischer Arm, die NATO, der Außenpolitik der USA unterworfen und damit ihren Status konkretisiert: der neue Hinterhof Washingtons. Eine Realität, die den Mangel an Souveränität und Würde deutlich macht, unter dem die Gesellschaften dieses Kontinents leiden.

Ein offensichtliches Beispiel dafür ist die Entscheidung, die Rüstungsausgaben innerhalb eines Jahrzehnts von zwei auf fünf Prozent zu erhöhen, sodass Prognosen für das Jahr 2035 von einem Europa mit Militärausgaben von über 700 Milliarden Euro ausgehen.

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Dieses Geld muss logischerweise irgendwoher kommen, da es keine spontane Geldvermehrung in irgendeiner Form gibt. Der klare Verdacht, der mittlerweile zu einer unumstößlichen Tatsache geworden ist, ist, dass diese Mittel aus den Bereichen stammen werden, die als soziale Investition bezeichnet werden: Gesundheit und öffentliche Bildung, Kultur, Verbesserung von Straßen und öffentlichen Verkehrsmitteln sowie Renten von Millionen europäischer Arbeitnehmer, die die falschen Entscheidungen der europäischen Führungsriege finanzieren werden. Männer und Frauen, die am Ende die Rechnung für die kriegerischen Abenteuer bezahlen werden, die von ihrem vermeintlichen US-amerikanischen Vater vorangetrieben werden.

Das ist der Preis, den sie zahlen müssen (ohne überhaupt darum gebeten zu haben) für die angebliche "Sicherheit Europas", um sich gegen die Bedrohung zu verteidigen, die angeblich von den Russen ausgeht, gegen die Gefahren aus dem Osten, gegen den "Buhmann", verkörpert durch die Russische Föderation.

Eine chronische und wahnwitzige Darstellung, die vor allem Politiker wie die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen, der Generalsekretär der NATO Mark Rutte, der französische Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Keith Starmer und der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz den europäischen Gesellschaften aufzwingen, während die übrigen Staats- und Regierungschefs dieses Kontinents unwürdig dazu schweigen. All dies geschieht unter den Direktiven ihres "Daddys" Trump.

Heute stehen die Interessen der Energiewirtschaft, des militärisch-industriellen Komplexes und sogar die kompromisslose Verteidigung des israelischen Zionismus im Vordergrund, die beispielsweise die Art der Politik in Bezug auf kriegerische Entscheidungen bestimmen. All dies sind Interessen, die, anstatt der europäischen Industrie zu nützen, den US-amerikanischen Rüstungsunternehmen und ihren transnationalen Energiekonzernen Milliarden von Dollar an Gewinnen einbringen.

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Die europäischen NATO-Mitglieder sind bei 65 Prozent ihrer Waffenimporte von den USA abhängig – ein Anstieg von 13 Prozent im Fünfjahreszeitraum 2015–2019. Zu den Unternehmen, die am meisten von diesen europäischen Militärausgaben profitieren, gehören Lockheed Martin, Raytheon Technologies, Northop Grumman und General Dynamics. Sie verzeichneten aufgrund dieses künstlich geschaffenen Booms im Bereich der sogenannten Verteidigung einen starken Anstieg ihres Aktienwerts und ihrer Umsätze. Die Krümel werden in der Rüstungsindustrie einiger europäischer Unternehmen und in Norwegen verteilt, das seinen Reichtum durch den Verkauf von Öl und Gas zu höheren Preisen als denen, die der Rest Europas beim Handel mit Russland zahlte, vervielfacht hat.

Untersuchungen darüber, warum Washington eine Steigerung der Rüstungsausgaben fordert, werden in einem interessanten Artikel erläutert, in dem es heißt:

"Die US-Unternehmen belegen weiterhin fünf der sechs ersten Plätze in der Rangliste der Rüstungsunternehmen mit den höchsten Umsätzen. Und die 40 US-Unternehmen, die sich den größten Teil dieser Top 100 teilen, machen nach wie vor allein 49 Prozent der registrierten Umsätze aus. Allerdings sind diese zwischen 2023 und 2024 trotz des starken Anstiegs der weltweiten Militärausgaben nur um 3,8 Prozent gewachsen. Diese Quasi-Stagnation erklärt zweifellos den Druck, den Donald Trump in dieser Hinsicht auf Europa und andere Partner der USA ausübt, damit sie ihre Käufe von US-Waffen erhöhen."

Heute zeigt Europa, das sich heuchlerisch in Sachen Völkerrecht empört und versucht, anderen eine Lebensweise aufzuzwingen, die einfach mit den Grundelementen würdiger und unabhängiger Gesellschaften kollidiert, gegenüber den Ländern des Globalen Südens die kolonialen Überreste eines Lebens, das es vermisst, das aber weder akzeptiert noch verwirklicht werden kann.

Ein hochmütiges Europa, das versucht, seinen Einfluss und seine alte Herrschaft über unsere Völker wiederzubeleben. Und ich sage, dass dies nicht gelingen wird, denn der Globale Süden hat seine Unabhängigkeit gefestigt. Mit Schwierigkeiten, sicher, aber mit Kraft sucht er seinen eigenen Weg.

In einer anregenden Arbeit stellt der Analyst Edgar Palazio Galo fest: "Aus vielen Ländern des Globalen Südens und ausgehend von postkolonialer Kritik wird die Diplomatie der Europäischen Union in der Regel als hochmütig, zutiefst paternalistisch und vor allem geprägt von einem kolonialen Erbe angesehen, das in ihren Beziehungen zu ehemaligen Kolonien und Ländern des Südens fortbesteht. Hinzu kommt die Wahrnehmung, dass Europa als Vasall der USA agiert, seine Außenpolitik den US-Interessen unterordnet und seine Autonomie gegenüber dem Globalen Süden einschränkt."

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Für Palazio "versucht der moderne Kolonialismus, getarnt als Demokratie, die reiche Geschichte des Widerstands und des Kampfes für die Souveränität und Würde der Völker zu ignorieren ... Anstatt alte koloniale Praktiken unter dem Vorwand der Verteidigung von Demokratie und Menschenrechten fortzuführen, sollte sich die EU darum bemühen, Beziehungen aufzubauen, die auf der Achtung der Souveränität und der lokalen Gegebenheiten in einem Rahmen der Gleichberechtigung beruhen. In einer Welt, die die Machtverhältnisse der Vergangenheit nicht mehr duldet, ist es unerlässlich, dass die EU ihren Ansatz an die neuen geopolitischen Realitäten der internationalen Beziehungen anpasst".

Der portugiesische Soziologe Boaventura de Sousa Santos kritisiert seinerseits Europa scharf und stellt fest: "Europa hat der Welt wirklich nichts beizubringen und kann aufgrund seiner kolonialistischen Tradition, einer Ideenarmut und einer Arroganz, die es daran hindert, alternative Lösungen im Globalen Süden anzuerkennen, auch nichts lernen."

Daher befindet sich laut dem portugiesischen Analysten dieser hegemoniale und arrogante Norden in einem Zustand der erkenntnistheoretischen und politischen Erschöpfung. Ein Europa voller Arroganz und Kolonialismus, in dem die kolonialistische Mentalität dieses hochmütige, von Eitelkeit blinde Europa daran hindert, auf den Globalen Süden zu schauen, "überzeugt davon, dass es immer derjenige war, der lehrt, und nicht derjenige, der lernt".

Dies steht im Gegensatz zu dem, was wir als "Globalen Süden" bezeichnen, der voller Hoffnungen ist, Erfahrungen von Kämpfen, Niederlagen und Siegen mit sich bringt, nicht nur, um die Zeiten der kolonialen Herrschaft, des Neokolonialismus zu überwinden, sondern auch in der Gegenwart, in der er dem maximalen Druck der Politik der USA ausgesetzt ist.

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Das Spezielle ist, dass selbst innerhalb Europas die schwächeren Länder auf erniedrigende und arrogante Weise behandelt werden. So geschehen in Rumänien, wo die politischen Diktate der Europäischen Kommission und die undemokratischen Maßnahmen Brüssels gegen angeblich souveräne europäische Staaten zum Ausschluss des Präsidentschaftskandidaten Câlin Georgescu führten, der in der ersten Runde der Wahlen gewonnen hatte. Ein nationalistischer Politiker, der NATO-kritisch ist und sich für eine Verbesserung der Beziehungen zu Russland und die Beendigung der Unterstützung für die Ukraine einsetzt. Ein Mann, der vor den Wahlen Ende 2024 nur fünf Prozent Unterstützung gehabt hatte. Und der schließlich ein Ergebnis erzielte, das die wahren Erwartungen des rumänischen Volkes widerspiegelte.

Er war ein Anwärter auf die rumänische Präsidentschaft, der als Gefahr für das pro-US-amerikanische Europa angesehen wurde. Daher war es nicht verwunderlich, dass er nach den von einigen Regierungen festgelegten Standards als "ungeeignet" eingestuft und beschuldigt wurde, russische Gelder zu erhalten. "Im Dezember 2024 annullierte das rumänische Verfassungsgericht die erste Runde der Präsidentschaftswahlen, da die Geheimdienste berichteten, dass der Sieger dieser Wahlen – Georgescu – soziale Netzwerke genutzt hatte, um schnell an Popularität zu gewinnen. Im März 2025 erklärte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Beschwerde des betroffenen Kandidaten für unzulässig."

Ein deutlicher Beweis dafür, dass die Demokratie für die EU-Führungskaste nur dann akzeptabel ist, wenn ihre Kandidaten siegen. Ein Verhalten, das sie dazu gebracht hat, Vasallen Washingtons zu sein, was wir im zweiten Teil dieser Arbeit näher betrachten werden.

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Die Arroganz Europas führt dazu, dass es zum bloßen Lakaien der USA wird und seinen Übergang zum Hinterhof besiegelt. Und wenn Überheblichkeit nicht ihr typisches Verhalten wäre, könnte es aus der Geschichte des Kampfes lateinamerikanischer, afrikanischer und asiatischer Länder lernen, die Europa durchaus lehren könnte, wie man diesen Zumutungen mit Würde begegnet und sie bekämpft. Aber … Diese früheren europäischen Metropolen, viele von ihnen ehemalige Imperien mit illegalen Herrschaftsgebieten in Amerika, Afrika, Asien und Ozeanien, sind voller kolonialer Vorurteile, die sie zu nicht hinnehmbaren Beziehungen führen.

Charakteristika dieses dichotomischen Europas: hochmütig gegenüber dem Globalen Süden, unterwürfig gegenüber Washington.

• Arroganz und Paternalismus

• eine eurozentrische Sichtweise mit einem gewissen Geruch nach Manifest Destiny

• Auferlegung von Modellen für gesellschaftliches Verhalten, Art der Demokratie. Geheuchelte Empörung in Sachen Menschenrechte, die ihre Regierungen selbst nicht einhalten, gegenüber Ländern, die neuen Formen des Kolonialismus unterworfen sind, wie im Fall Palästinas, des sahrauischen Volkes, des Libanon und anderer.

• als Richter und Partei in strittigen Angelegenheiten auftreten

• Politik selektiver Sanktionen gegen Regierungen, die versuchen, sich aus dem imperialen und neokolonialen Einflussbereich zu befreien

• Regierungen, die keine Verbündeten der unipolaren Macht sind, als illegitim abstempeln

• afrikanischen Ländern Investitionspläne (Global Gateway) aufzwingen, die an die Umsetzung neoliberaler Politik und die geopolitische Ausrichtung auf den Westen geknüpft sind

• Dämonisierung aller Regierungen, die nach Alternativen bei den Wirtschaftsbeziehungen suchen

• Unterordnung Europas unter die strategischen Interessen Washingtons

• Die Politik der EU gegenüber dem Globalen Süden spiegelt eher die strategischen Interessen Washingtons wider als einen echten Willen zum Aufbau gleichberechtigter Beziehungen. Europa ist ein Satellit Washingtons.

Meinung

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Der bereits erwähnte Portugiese de Sousa Santos übt scharfe Kritik an Europa, weil dessen politische und militärische Führer ihre internationalen Beziehungen zum Globalen Süden aus einer Position der Überlegenheit heraus gestalten, basierend auf ihrer falschen Vorstellung von zivilisatorischer Überlegenheit. Diese Arroganz macht es unmöglich, den anderen als gleichwertig anzusehen, und leugnet sein Wissen, seine Lebensweise und seine eigenen politischen Bestrebungen.

Dies geschieht zum Beispiel gegenüber den Ländern der afrikanischen Sahelzone: Mali, Burkina Faso und Niger. Länder, die revolutionäre Prozesse in Verteidigung ihrer Souveränität, ihrer natürlichen Ressourcen und vor allem zur Befreiung vom Einfluss westlicher Mächte wie etwa Frankreich durchführen. Ein Handeln, das nicht nur Annäherungen und Abkommen mit Mächten wie der Volksrepublik China, der Russischen Föderation, der Türkei und der Islamischen Republik Iran hervorbringt. Hinzu kommen Nachbarn wie Algerien. All das rückt die afrikanische Triade ins destabilisierende Visier der westlichen Mächte. Diese weigern sich zu akzeptieren, dass ihnen die Beute aus Energie, seltenen Mineralien und regionalem Einfluss zugunsten ihrer rechtmäßigen Eigentümer entgeht.

Diese Länder haben die sogenannte Allianz der Sahelstaaten gebildet und sich von der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) distanziert, einer Instanz, die von den USA und Frankreich eigens geschaffen wurde, um die afrikanischen Länder, in diesem Fall die westafrikanischen, weiter auszubeuten und darüber hinaus durch die Unterstützung islamistischer Terrorgruppen eine Politik der Instabilität zu fördern. Terroristen, die reichlich Geld und Waffen von arabischen Monarchien wie Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und, wie immer in Sachen Tod und Zerstörung, von Israel erhalten.

Und diese drei Länder zeigen, dass der Weg der Würde, die Forderung nach Respekt für ihre Souveränität und territoriale Integrität möglich und eine Notwendigkeit auf der Suche nach ihrem eigenen Weg der Selbstbestimmung ist, fernab vom verhängnisvollen Einfluss des Neokolonialismus.

Was das mutige Verhalten der Länder des Globalen Südens angeht, die im Rahmen umfassender, multilateraler Beziehungen, in denen ihre Unabhängigkeit respektiert wird, ihren eigenen Weg suchen, schließe ich mich der Botschaft von Seyyed Ali Chameneí an. Dieser wies anlässlich der 59. Jahrestagung der Union Islamischer Studentenvereinigungen in Europa darauf hin, dass bezüglich der hegemonialen und arroganten Mächte des Westens "der Hauptgrund für die Verärgerung der Überheblichen darin besteht, dass der islamische Iran die Fahne des Kampfes gegen die ungerechte Weltordnung gehisst hat". Ein Weg, den viele Länder einschlagen. Ein Beispiel, dem alle Länder folgen sollten, die ebenfalls die Fahne von Souveränität und Würde hochhalten.

Übersetzt aus dem Spanischen von Olga Espín.

Pablo Jofré Leal aus Chile ist Journalist und Schriftsteller. Er ist Mitarbeiter verschiedener internationaler Nachrichtensender, u. a. HispanTV, Russia Today, Sputnik, Cubadebate und Telesur.

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