Handgreiflichkeiten im ukrainischen Parlament: Abgeordnete Besuglaja fordert Rücktritt von Syrski

In der Werchowna Rada der Ukraine ist es zu einer Rangelei am Rednerpult gekommen. Auslöser war eine Protestaktion der Abgeordneten Marjana Besuglaja, die den Rücktritt des Oberbefehlshabers der ukrainischen Streitkräfte Alexander Syrski forderte.

Besuglaja blockierte zu Beginn der Parlamentssitzung das Rednerpult, umwickelte es mit rotem Klebeband und befestigte mehrere Plakate. In ihrem Telegram-Kanal schrieb sie: "Die Tribüne ist blockiert." Auf den Plakaten standen unter anderem die Parolen "Syrski entlassen", "Lügen an der Front töten" und "Militärreform".

Kurz darauf eskalierte die Situation. Mehrere Abgeordnete versuchten, die Plakate zu entfernen. Dabei kam es zu einer handfesten Auseinandersetzung. Wie der Abgeordnete Alexei Gontscharenko berichtete, geriet Besuglaja insbesondere mit dem Parlamentarier Sergei Taruta aneinander. Dieser riss die Klebebänder ab und stritt offen mit ihr. Gontscharenko veröffentlichte dazu ein Video aus dem Sitzungssaal.

Laut Gontscharenko erklärte Besuglaja von der blockierten Tribüne aus, man habe versucht, sie am Betreten des Parlamentsgebäudes zu hindern. Zudem sei ihr am Eingang ein Teil des Klebebands abgenommen worden, um zu verhindern, dass sie die Protestplakate anbringt.

Später, so Strana.ua, beleidigte Besuglaja einen weiteren Abgeordneten mit vulgären Ausdrücken. Auch Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk lieferte sich mit ihr ein Wortgefecht. Er forderte die Abgeordneten auf, das Rednerpult freizugeben und "die Ergebnisse der kreativen Tätigkeit einzelner Abgeordneter zu entfernen", damit die Sitzung fortgesetzt werden könne. Erst danach beruhigte sich die Lage vorübergehend.

Analyse

Die verborgene Anatomie des russischen Vormarsches an allen Frontenabschnitten

Bereits am 9. Dezember hatte Besuglaja angekündigt, die Arbeit des Parlaments zu blockieren, solange Syrski im Amt bleibt. Sie hatte erklärt, dass jeder Gesetzentwurf entweder gar nicht erst behandelt oder zumindest "in Stücke gerissen" werde, bis der Oberbefehlshaber entlassen werde.

Besuglaja wirft Syrski Chaos an der Front, schlechtes Führungsmanagement und unrealistische Lageeinschätzungen vor. Ihren Angaben zufolge bestehen weiterhin gravierende Probleme bei der Luftverteidigung. Zudem behauptet sie, dass sich Hunderte Soldaten in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte befänden, die nicht an Kampfhandlungen teilnehmen und sich durch Bestechung Posten gesichert hätten.

Der Vorfall führte zeitweise zu einer faktischen Blockade der Parlamentsarbeit. Eine offizielle Reaktion der Führung der Streitkräfte auf die Vorwürfe lag zunächst nicht vor.

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