Elon Musk ruft zur Auflösung der EU auf

Multimilliardär Elon Musk hat am Sonnabend auf der ihm gehörenden Plattform X zur Auflösung der EU aufgerufen. Die EU sollte abgeschafft werden und die einzelnen europäischen Ländern ihre Souveränität zurückerlangen, damit die Regierungen ihre Völker besser vertreten können, schrieb er.

Musks Post wurde innerhalb von nur vier Stunden mehr als neun Millionen Mal gelesen, 15.000-mal geteilt und 10.000-mal kommentiert. Die Reaktionen sind überwiegend zustimmend, es gibt aber auch zahlreiche Kritik. Unter anderem wird ihm Einmischung in fremde Angelegenheiten vorgeworfen.

EU verhängt 120-Millionen-Euro-Strafe gegen X – Musk reagiert: "Bullshit"

Die Äußerung ist vor dem Hintergrund einer durch die EU-Kommission am Freitag gegen X verhängten Geldstrafe in Höhe von 120 Millionen Euro zu verstehen. Brüssel wirft Musks Unternehmen vor, gegen die Transparenzvorschriften des Digital Services Act (DSA) verstoßen haben. Unter anderem moniert die EU-Kommission "irreführende Authentifizierung von Nutzerkonten" durch den weißen Verifizierungshaken auf blauem Grund. Nutzer könnten glauben, dass hinter den Konten mit den Häkchen echte, verifizierte Nutzer stehen – doch das sei nicht zwingend der Fall. 

Musk hat diesen Vorwurf als "Blödinn" zurückgewiesen. Pawel Durow, der Gründer des Messengerdienstes Telegram, sieht einen anderen Grund hinter der Geldstrafe: Die EU will X zur Zensur zwingen. Der Staatenbund führe absichtlich nicht umsetzbare Regeln ein, um anschließend Technologiekonzerne zu bestrafen, die sich der EU-Zensur entgegenstellen, schrieb Durow.

Auch der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán stellte sich in der Frage der verhängten Geldstrafe hinter Musk und X und kritisierte die EU-Bürokratie. Auf X postete Orbán:

"Der Angriff der Kommission auf X sagt alles. Wenn die Brüsseler Oberherren die Debatte nicht gewinnen können, greifen sie zu Geldstrafen. Europa braucht freie Meinungsäußerung und keine nicht gewählten Bürokraten, die entscheiden, was wir lesen oder sagen dürfen. Hut ab vor Elon Musk, der sich nicht beirren lässt."

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