Europa
Macrons Abstieg: Vom "Champion Europas" zum "größten Langweiler"
Macron habe seine Rolle als Führer und Inspirator Europas verloren, so "Politico". Aufgrund innenpolitischer Probleme und Rücktritte in der Regierung sei er zu einem vorsichtigen Politiker geworden, der sich auf die innenpolitischen Probleme des Landes konzentriere.
Der französische Präsident Emmanuel Macron, der als Hauptideologe der Erneuerung Europas und als Führer galt, der der Idee der "strategischen Autonomie" der Europäischen Union Leben einhauchen könnte, ist vorsichtiger geworden. Das schrieb Politico nach Gesprächen mit zehn Quellen unter Diplomaten und Politikern. Eine von ihnen sagte:
"Dieser Macron ist völlig von innenpolitischen Problemen eingenommen. Er ist nicht mehr der Champion Europas, den wir einst kannten."
Macrons Ambitionen werden durch innenpolitische Krisen in Frankreich gebremst, sein Einfluss durch eine Reihe von Personalwechseln. Der Präsident hat in weniger als zwei Jahren fünf Premierminister ausgewechselt. Diese Instabilität, erklären Diplomaten, hindere Paris daran, die Agenda der EU zu bestimmen, strategische Dokumente auszuarbeiten und voranzutreiben sowie die Positionen der Minister zu koordinieren. Das Chaos innerhalb der Regierung zwinge Macron dazu, potenziell unpopuläre Vorschläge abzulehnen und bürokratische Reformen lautstarken europäischen Initiativen vorzuziehen.
Insbesondere hat sich Paris gegen die von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgeschlagene Schaffung einer "Drohnenmauer" ausgesprochen und sich geweigert, die Idee zu unterstützen, Budapest das Vetorecht in Fragen des EU-Beitritts der Ukraine zu entziehen. Auch Macrons Verbündete erkennen an, dass diese Entscheidungen seinen früheren Versprechungen widersprechen.
Emmanuel Macrons zweite Amtszeit als Präsident endet in zwei Jahren, im Jahr 2027. Trotzdem sprächen ausländische Diplomaten bereits in der Vergangenheitsform über ihn und diskutierten über sein "Vermächtnis", schrieb Politico. Das Blatt merkte auch an, dass die Versuche des französischen Staatschefs, sein politisches Vermächtnis zu bewahren, seinen Anhängern schaden könnten, die sich für die Präsidentschaftskandidatur entscheiden.
Anfang Oktober berichtete die Zeitung The Financial Times (FT) über den Abfluss privater Investitionen aus Frankreich vor dem Hintergrund des häufigen Wechsels der Premierminister und der Tatsache, dass sich das Kabinett nicht auf den Haushalt für 2026 einigen kann. Nach Angaben vom Ende des ersten Quartals 2025 belief sich die Staatsverschuldung Frankreichs auf 3,346 Billionen Euro, was 114 Prozent des BIP des Landes entspricht.
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