Europa
Moldawien: Russland in Militärstrategie als größte Bedrohung genannt
Chișinău erklärt Russland erneut zur Hauptbedrohung für das Land. Moldawiens Behörden planen, die Armee um 30 Prozent aufzustocken. Die neue Militärstrategie sieht außerdem eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben vor.
In der Militärstrategie Moldawiens für die Jahre 2025–2035 wird Russland erneut als größte Bedrohung für die nationale Sicherheit bezeichnet. Das Dokument wurde auf der Webseite der moldawischen Regierung veröffentlicht.
Wie es heißt, stelle die militärische Sonderoperation in der Ukraine die größte Bedrohung dar. Die Behörden räumen ein, dass der Konflikt sich auf das Territorium Moldawiens ausweiten könnte.
"Auch die mögliche Ausweitung der von der Russischen Föderation besetzten Gebiete stellt eine direkte Bedrohung für die Sicherheit und Staatlichkeit der Republik Moldau dar."
Die Autoren der Militärstrategie betonen, dass "Russland auf seine feindseligen Handlungen gegenüber Moldawien nicht verzichten wird." Dem Dokument zufolge werde die Truppenstärke der moldawischen Armee um ein Drittel auf 8.500 Soldaten erhöht. Derzeit begrenzt ein Parlamentsbeschluss die Zahl der Militärangehörigen auf 6.500 Soldaten.
Außerdem ist geplant, die Verteidigungsausgaben schrittweise auf ein Prozent des BIP zu erhöhen. Nach Angaben der Regierung werden "im Jahr 2025 etwa 88,7 Millionen Euro oder 0,5 Prozent des BIP für Verteidigung ausgegeben. Ab 2029 sollen diese Mittel mindestens 0,95 Prozent des BIP und im Jahr 2034 mindestens 1 Prozent des BIP erreichen." Der militärische Ausbildungsprozess soll zudem gemäß den NATO-Standards optimiert werden.
Weiter heißt es in der Militärstrategie, die Neutralität Moldawiens, die in der Verfassung des Landes festgelegt ist, "verpflichtet, alle Maßnahmen, einschließlich militärische, für die eigene Sicherheit zu ergreifen." Die Teilnahme an internationalen Manövern sei mit der Neutralität "vereinbar".
Anfang Oktober erklärte das russische Außenministerium, dass Moskau nach den Parlamentswahlen in Moldawien, bei denen die pro-europäische Präsidentschaftspartei PAS siegte, mit einer Normalisierung der Beziehungen zu Chișinău rechne.
Im Dezember 2024 verabschiedete das moldawische Parlament eine Militärstrategie für den Zeitraum 2024–2034, in der Russland ebenfalls als Bedrohung dargestellt wurde.
Im Oktober 2023 bezeichnete die moldawische Präsidentin Maia Sandu Russland bereits als die größte Bedrohung für die nationale Sicherheit neben der Korruption in der Republik. Wie Sandu damals erklärte, sei Moldawien seit Beginn der Sonderoperation in der Ukraine von einer Destabilisierung bedroht.
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