Europa
Französischer General: Armee muss für einen Krieg noch in der heutigen Nacht bereit sein
Pierre Schill, seit 2021 Generalstabschef der französischen Armee, stellte am 25. September in Versailles die strategischen Richtlinien seiner Amtsführung vor. Als Chef d'État-Major des Armées (CEMAT) ist er der ranghöchste Soldat der französischen Streitkräfte. Seine Aussagen vor den versammelten Soldaten und Presseleuten haben es in sich.
Französische Truppen stehen bereits seit 2017 an der Grenze zu Russland. Mehrere Hundert französische Soldaten, darunter Angehörige der Fremdenlegion, sind im Rahmen der EFP-Battlegroup Estonia im estnischen Stützpunkt Tapa stationiert. Ziel der Battlegroup ist die Unterstützung der baltischen Länder und Polens sowie die Abschreckung Russlands. Sollte es zu Kämpfen im Baltikum kommen, wären die Franzosen also unter den ersten, die darin verwickelt würden.
Wie das französische Wochenmagazin Le Point berichtete, forderte Schill die Anwesenden auf: "Seien Sie heute Abend bereit!", womit er die Gefahr eines hochintensiven Konflikts zwischen Russland und dem Westen meinte. Damit wiederholte er ein Mantra, das er schon im vergangenen Herbst formuliert hatte, allerdings diesmal noch weitaus eindringlicher.
Nach der 7. Brigade, die Schill "bonne de guerre" nannte (also wohl die französische Version des deutschen "kriegstüchtig") und die innerhalb von 15 Tagen mit Waffen und Gepäck an der NATO-Ostflanke eingesetzt werden könne, will Frankreich seine militärischen Fähigkeiten innerhalb des NATO-Bündnisses nochmals erweitern. Schill zufolge strebt Frankreich an, im Jahr 2027 eine Division zu besitzen, die etwa 19.000 Soldaten binnen eines Zeitraums von 30 Tagen einsatzbereit hat. Das Ziel sei, im Jahr 2030 zusammen mit den Partnerländern über ein Armeekorps von 60.000 Mann zu verfügen. Dies sende eine Botschaft der Glaubwürdigkeit an Verbündete und konkurrierende Länder.
Die Tageszeitung Le Figaro hatte aufgrund Schills Rede den Eindruck gewonnen, dass ein intensiver Konflikt zwischen Russland und dem Westen immer wahrscheinlicher werde. Unter Bezugnahme auf die Zwischenfälle im Luftraum der NATO-Ostflanke erklärte General Schill: "Es ist eine Tatsache, dass neunzehn Drohnen den polnischen Luftraum überflogen haben." Ein alarmierendes Zeichen für Schill: "Es gibt einen Gegner, der vor unseren Türen steht und uns auf die Probe stellt, der ein objektives Interesse daran hat, das Bündnis zu schwächen, indem er Verzerrungen bei der Bewertung schafft."
Ort dieser Auslassungen war die Section technique de l’armée de terre (STAT) im Versailler Stadtteil Satory. Dort befindet sich die technische Abteilung des französischen Heeres, die unter anderem für das Testen und den Erwerb neuer Waffensysteme zuständig ist. Dementsprechend ging General Schill in seiner Rede auf spezielle Rüstungsprojekte wie die Entwicklung von Drohnen und den Kauf von Raketenwerfern ein. Der Plan sei gut, so Schill, aber die Transformation der französischen Streitmächte müsse angesichts der Dringlichkeit und Radikalität der Lage beschleunigt und vertieft werden. Offenbar ist Schill der Auffassung (oder will sie der Öffentlichkeit vermitteln), dass nicht mehr viel Zeit bleibe, sich für einen ernsthaften Konflikt zu rüsten.
Der geopolitische Analyst Arthur Kenigsberg griff die Thesen des Generals auf der Plattform X auf und warnte davor, dass diese neue Erklärung der französischen Armee darauf abziele, "die Gemüter auf eine mögliche direkte militärische Konfrontation mit der Russischen Föderation vorzubereiten". Denn der Gedanke, gegen Russland in den Krieg zu ziehen, um Estland zu verteidigen, sei für die Franzosen nicht selbstverständlich. Die Armeeführung täte folglich recht daran, die Bevölkerung auf einen möglichen Einsatz der französischen Armee einzustimmen, erklärte Kenigsberg in einem Interview mit dem Nachrichtensender LCI direct.
In ihrer Dringlichkeit entspricht Schills Rede dem ersten Tagesbefehl seines (fast ranggleichen) Pendants bei der Bundeswehr: Generalleutnant Christian Freuding ist seit dem 1. Oktober Generalinspekteur des deutschen Heeres. Auch Freuding will die Fähigkeiten des Heeres im Drohnenkampf stärken und eine Heeresflugabwehrtruppe einrichten.
Freuding erläuterte der Truppe: "Das alles geschieht unter hohem Zeitdruck, denn die Lage richtet sich nicht nach unserem Planungszeitstrahl. Der Feind wartet nicht auf unsere 'Fertig'-Meldung." Auch wenn noch nicht die perfekte Lösung für manche Probleme vorliege, müsse "unsere Ambition für das Morgen" einhergehen "mit dem Willen, den Kampf heute aufzunehmen und zu gewinnen – dann, wenn wir gefordert sind, uns und unsere Alliierten zu verteidigen. So, wie wir sind, mit dem, was wir haben." Sowohl die französische als auch die deutsche militärische Führung geben sich also kampfbereit.
Vorfall mit Öltanker
Derweil häufen sich die Fälle von Versuchen, den russischen Ölhandel mit Gewalt zu unterbinden. Nach der Festsetzung des Tankers "Boracay" durch die französische Marine forderte der französische Präsident Emmanuel Macron ein gemeinsames Vorgehen der sogenannten Koalition der Willigen gegen die russische Schattenflotte. "Wenn wir die Schiffe mehrere Tage oder Wochen festhalten … dann zerstören wir das (russische) Geschäftsmodell", behauptete Macron am Donnerstag beim Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Kopenhagen. "Die Schattenflotte ist ein sehr gutes Ziel, wenn wir unsere Leistungsfähigkeit verbessern wollen", fügte er hinzu. Dies sei ein wichtiger Schritt, "um unseren Druck (auf Russland) zu erhöhen".
Die "Boracay", ein Schiff unter beninischer Flagge, sollte russisches Öl aus dem Hafen Primorsk nach Indien transportieren und hatte eine Ladung von 750.000 Barrel an Bord. Nach der öffentlichen Intervention des russischen Präsidenten Wladimir Putin, der das Vorgehen der französischen Marine als Piraterie bezeichnete, wurde die chinesische Crew des Tankers freigelassen und das Schiff konnte seinen Weg fortsetzen.
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