Europa
Polen hebt Sperrung der Grenze zu Weißrussland auf
Polen wird die Sperrung der Grenze zu Weißrussland in der Nacht zum Donnerstag aufheben, erklärte Ministerpräsident Donald Tusk. Die Maßnahme sei Tusks Angaben zufolge nicht mehr notwendig. Warschau sei aber bereit, die Grenze notfalls erneut zu schließen.
Polen hat beschlossen, die Grenze zu Weißrussland zu öffnen. Wie Ministerpräsident Donald Tusk bei einer Kabinettssitzung erklärte, gehe es dabei um die Grenzkontrollpunkte, die vor dem Hintergrund der russisch-weißrussischen Militärübung "Sapad-2025" gesperrt worden waren. Die Entscheidung trete in der Nacht zu Donnerstag in Kraft.
Die Grenzsperrung sei als Präventivmaßnahme eingeführt worden, betonte Tusk. Die unmittelbaren Gründe dafür seien derzeit allem Anschein nach nicht mehr existent. Das Instrument stehe Polen aber auch zukünftig zur Verfügung. Tusk warnte, dass die polnischen Grenzen ohne Zögern wieder geschlossen werden könnten, wenn Warschau erhöhte Spannungen oder aggressives Vorgehen eines Nachbarn verzeichnen sollte.
Das Manöver "Sapad-2025" war vom 12. bis zum 16. September in Weißrussland und Russland sowie in den Gewässern der Ostsee und der Barentssee durchgeführt worden. Kurz davor kündigte Polen an, man werde die Grenze zu Weißrussland aus Sicherheitsbedenken schließen. Die Sperre blieb auch nach dem Abschluss der Übung in Kraft.
Minsk bezeichnete den Schritt als grundlos. Darüber hinaus werde dadurch dem Warenverkehr über die polnisch-weißrussische Grenze geschadet, nicht zuletzt dem Handel mit chinesischen Exporten, erklärte Außenminister Maxim Ryschenkow. Präsident Alexander Lukaschenko hob am Montag hervor, dass Polen mit der Schließung der Grenze einen unfreundlichen Schritt gegenüber China unternommen und im Interesse von Drittländern gehandelt habe.
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