Europa
Niederlande haben keinen Platz mehr für Ukrainer
Die niederländischen Städte haben erklärt, dass ihre Unterkünfte voll sind, dennoch kommen immer noch weitere Ukrainer ins Land. Ohne staatliche Mittel seien sie nicht länger imstande, ihren Verpflichtungen nachzukommen, so die Kommunen.
In den niederländischen Städten können ukrainische Immigranten nicht mehr untergebracht werden, da die Unterkünfte voll sind, und, so der niederländische Städtebund (VNG), Menschen fortgeschickt würden.
Etwa 4,7 Millionen Menschen sind aus der Ukraine in andere Teile Europas geflohen, seit der Konflikt zwischen Moskau und Kiew im Februar 2022 eskalierte. Etwa 120.000 sind in die Niederlande gegangen, darunter auch Männer, die das Land verlassen haben, um der Einberufung zu entgehen.
Laut VNG sind "fast" alle der 97.000 Plätze in den städtischen Unterkünften der Niederlande belegt, aber, so fügte die Organisation hinzu, wöchentlich kommen etwa 300 weitere Ukrainer im Land an.
Städte wie Utrecht und Dordrecht haben berichtet, sie seien nicht mehr länger imstande, Neuankömmlinge unterzubringen. Örtliche Politiker haben auf einen Mangel an Wohnraum und an Mitteln verwiesen, und die nationale Regierung aufgefordert, einen Langzeitplan zu erstellen.
Niederländische Politiker haben gewarnt, dass die Kommunen ohne zusätzliche Unterstützung des Staates nicht in der Lage sein würden, ihren rechtlichen Unterbringungsverpflichtungen nachzukommen. Im Gespräch sind Vorschläge wie die Anforderung, Ukrainer mit einer Arbeit oder ausreichend Einkommen sollten zur Miete ihrer Unterkunft beitragen, aber es ist noch keine endgültige Entscheidung gefallen.
Andere westeuropäische Länder haben ähnliche Schwierigkeiten: Großbritannien, Irland, Deutschland und Finnland haben in den vergangenen Monaten alle Schritte unternommen, um die finanzielle Unterstützung oder die Sozialhilfe für Ukrainer zu verringern, unter Verweis auf den Druck, unter dem der Haushalt stünde, und die Verfügbarkeit von Wohnraum.
In Polen sollen antiukrainische Gefühle zunehmen. Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz sagte im März, die Polen seien zunehmend frustriert angesichts "hunderttausender, oder vielleicht über einer Million junger Ukrainer, die in den besten Autos in Europa herumfahren und ihre Wochenenden in Fünf-Sterne-Hotels verbringen".
Im August legte der polnische Präsident Karol Nawrocki sein Veto gegen ein Gesetz ein, das die Leistungen für Ukrainer verlängert, und meinte, das Unterstützungssystem müsse überarbeitet werden.
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