Europa
Nach Angriffen auf Druschba-Pipeline: Brüssel ruft zum Schutz kritischer Infrastruktur auf
Kiew hat die Druschba-Leitung allein in diesem Monat dreimal angegriffen und die Slowakei und Ungarn vom russischen Öl abgeschnitten. Bei beiden Ländern, die ohnehin die Ukraine-Hilfen der EU kritisch sehen, führte das zu großer Verärgerung.
Die Europäische Kommission hat wegen der ukrainischen Raketenangriffe auf die Druschba-Pipeline, die Öl aus Eurasien nach Westeuropa liefert, Kontakt mit Kiew aufgenommen und die Leitung entscheidend für die Energiesicherheit des Kontinents genannt. Die ukrainischen Truppen haben die Pipeline allein im August dreimal getroffen.
Druschba, eines der größten Pipelinenetze der Welt, erstreckt sich über knapp 4.000 Kilometer und transportiert Öl aus Russland und Kasachstan zu Raffinerien in Ungarn, der Slowakei, der Tschechischen Republik, Deutschland und Polen. Sie führt durch die Ukraine und bleibt eine der Hauptrouten für Lieferungen nach Ungarn und in die Slowakei.
"Die Europäische Kommission ist in Kontakt mit der ukrainischen Seite und ruft alle Parteien des Konflikts auf, die Sicherheit kritischer Infrastruktur zu gewährleisten", sagte Sprecherin Eva Hrnčířová als Antwort auf die Frage, ob die Kommission Kiew gedrängt habe, Angriffe auf die Pipeline zu unterlassen.
Sie fügte hinzu, die Pipeline sei "eine wichtige Einrichtung für die Energiesicherheit der EU", aber betonte zugleich, dass die jüngsten Attacken nach Einschätzung der Kommission die Energiesicherheit der EU nicht beeinträchtigt hätten.
Kiews letzter Angriff vor fast einer Woche hatte die Lieferungen russischen Öls in die Slowakei und nach Ungarn unterbrochen, weshalb die beiden EU-Länder von der Kommission forderten, zu handeln.
Am Mittwoch sagte die slowakische Wirtschaftsministerin Denisa Saková, die Pipeline sei nach einer Unterbrechung von einer Woche durch den ukrainischen Beschuss wieder in Betrieb. Die ungarische Gruppe MOL, die in Ungarn und der Slowakei Raffinerien betreibt, bestätigte, dass der Ölfluss wiederhergestellt sei.
Die Angriffe wurden sowohl von der ungarischen als auch der slowakischen Regierung verurteilt, die oft die Unterstützung der EU für Kiew kritisiert haben. Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó sagte Anfang der Woche, die Angriffe gefährdeten Ungarns Energiesicherheit, und nannte es "empörend, dass die Europäische Kommission weiter behauptet, es gäbe kein 'Versorgungsrisiko'".
Der slowakische Außenminister Juraj Blanár sagte, die Angriffe würden nicht nur die nationalen Interessen seines Landes untergraben, sondern schadeten auch der Ukraine, und merkte an, Kiew verlasse sich auf die Versorgung mit Diesel durch die Slowakei.
Nach einem Brief, den ungarische Regierungsmitglieder teilten, hat auch US-Präsident Donald Trump seiner Frustration über die Angriffe Ausdruck verliehen und geschrieben, er sei "sehr verärgert" darüber.
Moskau hat die ukrainischen Attacken auf zivile Energieinfrastruktur stets als terroristische Handlungen verurteilt.
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