Europa
Medien: Robert Fico kündigt bilaterales Treffen zwischen Ukraine und Slowakei an
Laut einer in den Medien veröffentlichten Videobotschaft des slowakischen Premierministers Robert Fico bereite die Slowakei ein bilaterales Treffen zwischen ukrainischen und slowakischen Politikern vor.
Am Tag nach dem Treffen von EU-Politikern mit US-Präsident Donald Trump fand eine Videokonferenz mit den Führern der EU-Mitgliedstaaten statt. Im Anschluss daran veröffentlichte der slowakische Premierminister Robert Fico am Dienstag einen Kommentar dazu in den sozialen Medien, berichtet European Newsroom unter Bezugnahme auf TASR.
Am Schluss habe Fico erklärt, dass er an "normalen nachbarschaftlichen Beziehungen" zur Ukraine interessiert sei. Daher nehme er das gezeigte Interesse an einer gemeinsamen Sitzung der slowakischen und ukrainischen Regierung positiv wahr. Man habe bereits mit der Organisation eines bilateralen Treffens slowakischer und ukrainischer Regierungsvertreter angefangen. Er erklärte: "Wir beginnen, einen Termin und einen Ort zu suchen."
Am Mittwoch veröffentlichte auch die Times of India (TOI) die Videobotschaft des slowakischen Ministerpräsidenten über die jüngsten Verhandlungen zum Ukrainekrieg, wonach dieser die jüngsten Entwicklungen begrüße. Der Konflikt könne nicht militärisch gelöst werden, insbesondere könne man eine Atommacht wie die Russische Föderation nicht in einem finalen Krieg besiegen.
Von entscheidender Bedeutung für eine Friedenslösung seien nun zwei Bedingungen: Die Ukraine dürfe nicht der NATO beitreten und von Russland aktuell in der Ukraine besetzte Gebiete müssten zukünftig zu Russland gehören. Ausdrücklich lobte der slowakische Premier die Rolle von Trump in diesem Prozess: "Der Prozess, der vom amerikanischen Präsidenten initiiert wurde, sollte als dessen enormer persönlicher Erfolg betrachtet werden."
Mit Bedauern habe man feststellen müssen, so Fico, dass die Europäische Union auf Trump warten musste, damit er ihr den Weg zum Frieden aufzeige. Er wünsche der Ukraine eine Entwicklung zum Frieden und er unterstütze ihre Ambitionen auf eine EU-Mitgliedschaft – unter der Voraussetzung, dass sie alle dafür notwendigen Bedingungen erfülle.
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