Europa
Kiew richtet Abteilung für unfreundliche Länder im Außenministerium ein
Das ukrainische Außenministerium ändert seine Struktur und schafft eine Reihe von Abteilungen, erklärte Außenminister Andrei Sibiga. So wird es beispielsweise eine EU-Abteilung und eine NATO-Abteilung geben, die für die Integration in die Union und in das Militärbündnis zuständig werden.
Das ukrainische Außenministerium hat die Einrichtung neuer Abteilungen angekündigt. Dies teilte der Leiter des Ministeriums Andrei Sibiga am Dienstag auf Facebook mit.
Die neue Direktion für unfreundliche Länder wird sich nicht nur mit Russland befassen, sondern auch mit anderen Staaten, die nach Ansicht Kiews Moskaus Verbündete sind oder dessen Handlungen unterstützen. Sibiga betonte, dass die Arbeit dieser neuen Abteilung nicht auf die Entwicklung bilateraler Beziehungen, sondern auf die Bekämpfung von Bedrohungen abzielen werde, die von diesen Staaten ausgehen.
Auf der Liste der unfreundlichen Staaten stehen nicht nur Russland, sondern auch Weißrussland und die DVRK. Die Arbeit der Abteilung wird vom ersten stellvertretenden Außenminister der Ukraine beaufsichtigt.
Eine der Neuerungen in der Struktur der Behörde sind die EU- und die NATO-Abteilung. Sibiga erinnerte daran, dass bisher eine Abteilung für die Integration in die EU und NATO zuständig war, nun werden diese beiden Richtungen geteilt. Der Minister erklärte:
"Die EU-Abteilung wird sich mit dem unmittelbaren Beitritt der Ukraine zur EU befassen. Die NATO-Abteilung wird unserer Integration auf dem Weg zur Vollmitgliedschaft im Bündnis neue Impulse geben."
Russland ist gegen den Beitritt der Ukraine zur NATO, und dies ist eine der Bedingungen Moskaus für die Beilegung des Konflikts mit Kiew.
Die Abrüstungsabteilung, die seit den 1990er-Jahren existierte, wurde in die Abteilung für internationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine umgewandelt.
Darüber hinaus wird eine neue Abteilung für die Sanktionspolitik eingerichtet. Sibiga schrieb:
"Außerdem wird eine eigene Abteilung für Sanktionspolitik geschaffen. Dies ist eine längst überfällige Entscheidung. Das Thema Sanktionen war bisher unter verschiedenen Abteilungen verstreut. Die Schaffung einer eigenen Struktureinheit wird dazu beitragen, die Prozesse zu konsolidieren und die Effizienz der Sanktionsarbeit zu verbessern.
Derzeit gibt es viele Aufgaben, um den Druck zu erhöhen (…), die Einhaltung der Sanktionsregelungen zu analysieren, die Wege zu ihrer Umgehung zu schließen, usw. Dies ist eine äußerst wichtige Aufgabe für ein Land, das sich im Krieg befindet."
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