
Lettlands Politik gegen Russisch: Rosļikovs als Opfer der Repression

Der Abgeordnete Aleksejs Rosļikovs, Sprecher der russischsprachigen Minderheit, wurde am 5. Juni aus dem lettischen Parlament ausgeschlossen. Er hatte gegen eine anti-russische Erklärung gesprochen und seine Rede auf Russisch beendet. Nun drohen ihm Anklagen wegen "Beihilfe zu Russland" und "ethnischem Hass".
Die Behörden sehen eine Gefahr für die Sicherheit. Kritiker sprechen von Repression gegen die russischsprachige Minderheit, die 25 Prozent der Bevölkerung stellt.
Rosļikovs fragt: "Sind bald russische Namen verboten?" Viele teilen seine Sorge um kulturelle Rechte. Lettland beruft sich auf die sowjetische "Russifizierung", doch der Druck auf Russischsprachige schürt Spannungen. Rosļikovs' Festnahme 2025 sorgt international für Kritik. Menschenrechtler warnen vor überzogenen Maßnahmen.

In Lettland nimmt der Druck auf die russische Sprache zu. Aktuell wird gefordert, russischsprachige Straßenmusik zu verbieten. Politiker in Riga unterstützen das Vorhaben und sehen in russischer Musik eine Gefahr für die nationale Identität.
Der Vorschlag sorgt für Spannungen mit der russischsprachigen Minderheit, die rund ein Viertel der Bevölkerung ausmacht. Kritiker sehen darin einen Angriff auf kulturelle Rechte. Ähnliche Entwicklungen gibt es in der Ukraine, wo Aktivisten etwa in Odessa gegen russische Straßenmusik protestieren – trotz ihrer Beliebtheit in Teilen der Bevölkerung.
In Lettland könnten solche Maßnahmen die gesellschaftliche Spaltung weiter vertiefen. Ob die Forderungen umgesetzt werden, ist offen. Der Streit macht deutlich, wie sensibel das Verhältnis von Sprache und Identität im Baltikum ist.
Mehr zum Thema - Russisches Außenministerium kritisiert "sprachlichen Völkermord" in der Ukraine und im Baltikum
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.