Europa
NATO-Länder planen "Drohnenmauer" an Ostgrenze – EU-Finanzierung scheitert
Mehrere NATO-Länder haben geplant, eine "Drohnenmauer" an der NATO-Ostgrenze zu errichten. Vor allem Estland und Litauen hatten Berichten zufolge um finanzielle Unterstützung gebeten, um die Grenzen des Blocks zu Russland und Weißrussland aufzurüsten. Nun wurde bekannt, dass die Finanzierung wohl scheitert.
Die Innenminister von sechs NATO-Ländern – Lettland, Litauen, Estland, Polen, Finnland und Norwegen – hatten sich im vergangenen Jahr darauf geeinigt, eine einheitliche militarisierte "Drohnenmauer" entlang ihrer Ostgrenzen zu errichten. Obwohl Norwegen kein EU-Mitglied ist, hatten sich die Minister darauf verständigt, die Möglichkeit einer EU-Finanzierung für die gemeinsamen Bemühungen zu prüfen.
Laut einem Medienbericht vom Montag reichten die Grenzbehörden Estlands und Litauens später einen gemeinsamen Antrag auf Finanzierung ein. Nun wurde bekannt, dass Estland und Litauen es nicht geschafft haben, die EU-Finanzierung für eine geplante "Drohnenmauer" entlang ihrer Grenzen zu Russland und Weißrussland zu sichern, wie das litauische Innenministerium laut der Nachrichtenagentur BNS mitteilte. "Das Projekt kann jedoch nicht finanziert werden", so das Ministerium. Estland war demnach der Hauptantragsteller, während Litauen als Partner fungierte.
Im Mai 2024 warf die litauische Innenministerin Agnė Bilotaitė Russland und Weißrussland vor, "unsere Länder zu destabilisieren", und forderte Anstrengungen zur "Sicherung der EU-Außengrenzen mit Drohnen".
Bilotaite sagte, die vorgeschlagene "Drohnenmauer, die sich von Norwegen bis nach Polen erstreckt", würde die Grenzen nicht nur mit physischer Infrastruktur und Überwachungssystemen, sondern auch "mit Drohnen und anderen Technologien schützen". Sie schlug außerdem vor, regionale Evakuierungsübungen abzuhalten.
Im November sagte die estnische Regierung fast zwölf Millionen Euro über drei Jahre zur Unterstützung der Initiative zu. Die estnische Polizei- und Grenzschutzbehörde erklärte, sie bemühe sich um zusätzliche Mittel aus verschiedenen Quellen, auch aus der EU.
Viele EU- und NATO-Mitglieder, darunter auch die baltischen Staaten, haben Russland als "Bedrohung für die regionale Sicherheit" bezeichnet. Diese Anschuldigungen sind auch inmitten der Gespräche zwischen Russland und den USA zur Lösung des Ukraine-Konflikts wieder aufgetaucht. Jüngsten Medienberichten zufolge wollen die baltischen Staaten im Rahmen eines umfassenderen Militärplans rund 1.000 Betonbunker mit Gräben, Panzerabwehrgräben, Munitionsdepots und Versorgungsunterständen entlang ihrer Ostgrenzen bauen.
Moskau hat jegliche Absicht bestritten, NATO-Länder oder die EU anzugreifen. Präsident Wladimir Putin hat derartige Behauptungen als "Unsinn" abgetan und argumentiert, dass europäische Politiker die angebliche Bedrohung nutzen, um ihren Bürgern Angst einzujagen, Ressourcen abzuschöpfen und höhere Militärausgaben zu rechtfertigen. Gleichzeitig hat Russland in den letzten Jahren wiederholt vor den seiner Meinung nach beispiellosen militärischen Aktivitäten der NATO in der Nähe seiner westlichen Grenzen gewarnt.
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