Europa
Proteste gegen Ausweisung russischer Diplomaten in Chișinău
Am Flughafen der moldawischen Hauptstadt Chișinău protestieren Menschen gegen die Ausweisung russischer Diplomaten aus dem Land. Unterstützer der Opposition fordern, dass Moldawien statt Konfrontation mit Russland den Dialog suchen sollte.
Vertreter des moldawischen Oppositionsblocks Pobeda haben am 2. April am Flughafen von Chișinău eine Protestaktion gegen die Ausweisung russischer Diplomaten aus Moldawien organisiert. Der russische Fernsehsender Kanal 5 teilt dazu auf Telegram Aufnahmen von Protestierenden. Die Menschen halten Flaggen Moldawiens und Russlands und Plakate mit Aufschriften "Moldawier und Russen sind Brüder für die Ewigkeit" und "Sandu ist nicht gleich Moldawien" hoch.
Juri Witnjanski, ein Aktivist des Pobeda-Blocks, ist der Ansicht, dass Moldawien einen Dialog mit Russland statt einer Konfrontation anstreben sollte. Die Nachrichtenagentur RIA Nowosti zitiert:
"Leider schreitet Moldawien jetzt einen Weg der Eskalation des Konflikts gegen Russland ein. Gleichzeitig zeigt Moskau Bereitschaft zu Kooperation. Wir denken, dass man Kompromisse suchen muss, statt die Widersprüche zu vertiefen. Die Ausweisung der Diplomaten zerstört die diplomatischen Beziehungen zwischen unseren Ländern, und das ist ein schwerer Fehler der moldawischen Regierung."
Am 31. März hatte das moldawische Außenministerium drei russische Diplomaten zu unerwünschten Personen erklärt und des Landes verwiesen. Wie Oleg Oserow, Russlands Botschafter in Chișinău, erklärte, befand sich unter Ausgewiesenen der Mitvorsitzende der Vereinigten Kontrollkommission, die sich mit der Regulierung des Transnistrien-Konflikts befasst.
Chișinău wirft den ausgewiesenen Diplomaten vor, dem Parlamentsabgeordneten der Pobeda-Fraktion Alexandr Nesterowski zur Flucht vor einer Strafverfolgung verholfen zu haben. Am 19. März war Nesterowski in Abwesenheit wegen angeblicher Korruption zu einer zwölfjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Russlands Botschaft in Moldawien wies die Behauptungen über Fluchthilfe an Nesterowski als unbegründet zurück. Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, bezeichnete die Ausweisung der Diplomaten ebenfalls als unbegründet und feindselig und kündigte entsprechende Reaktionen an.
Im August 2023 hatte Chișinău 45 Mitarbeiter der russischen Botschaft ausgewiesen. Im Gegenzug verweigerte Moskau 18 moldawischen Parlamentsabgeordneten die Einreise.
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