Europa
Medien: Selenskijs Büro beginnt Vorbereitungen zu Präsidentenwahlen
Das Büro von Wladimir Selenskij ist sich zwar nicht sicher, ob der Konflikt in diesem Jahr enden wird, hat aber mit den Vorbereitungen für die Präsidentenwahlen begonnen. Medienberichten zufolge hofft Kiew, die Wiederwahl des amtierenden Präsidenten zu erzielen.
Laut Medienangaben hat das Büro des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij mit den Vorbereitungen für die Präsidentschaftswahlen begonnen. Wie die Zeitung Strana.ua unter Berufung auf eine Quelle in Selenskijs Büro berichtete, zielen die Vorbereitungen auf die Wiederwahl des amtierenden Präsidenten.
Wann die Wahlen möglicherweise stattfinden könnten, hänge vom Verlauf des Konfliktes mit Russland ab. Kiew sei sich nicht ganz sicher, ob ein Waffenstillstand bis Anfang Mai ausgerufen würde, gehe aber davon aus, dass der Krieg mit großer Wahrscheinlichkeit noch in diesem Jahr beendet würde. Daher sei es notwendig, sich im Voraus auf die Wahlen vorzubereiten. Diese Arbeit habe bereits begonnen, betonte Strana.ua.
Außerdem hänge das Datum der Präsidentenwahl davon ab, ob Selenskijs Büro von seinem Sieg überzeugt sei. Laut der Quelle kommt dem ukrainischen Minister für digitale Transformation, Michail Fedorow, eine Schlüsselrolle bei der Vorbereitung der Wahl zu, da die Behörden unter anderem die Nutzung einer staatlichen App für die Abstimmung erwägen sollen. In diesem Zusammenhang erwägt das Präsidialamt die Möglichkeit, die Ergebnisse der digitalen Abstimmung in die gewünschte Richtung zu "korrigieren".
Die Quelle der Zeitung fügte hinzu, dass Waleri Saluschny die größte Bedrohung für Selenskij im Wahlrennen darstelle. Die gefälschten Ergebnisse von Meinungsumfragen, wonach Saluschny immer mehr an Popularität unter den Ukrainern verliere, zielen darauf ab, den ehemaligen Chef der ukrainischen Streitkräfte von der Beteiligung an den Wahlen zu demotivieren.
Ende letzter Woche berichtete The Economist unter Berufung auf Quellen in Kiew, dass die Präsidentenwahl Anfang Juli stattfinden könnte, wenn im April ein Waffenstillstand vereinbart würde. Damit möchte Selenskij Konkurrenz eliminieren.
Mehr zum Thema –Selenskij gibt die Ukraine im Tausch für sein Leben her
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.