Europa

Studie: EU-Beitritt der Ukraine würde Staatenverbund wirtschaftlich ruinieren

Während die EU-Führung in Brüssel darauf beharrt, dass die Zukunft der Ukraine in der Europäischen Union liegt, äußert sich die Regierungen in Budapest skeptisch. Eine ungarische Studie schätzt, dass die Beitrittskosten den EU-Haushalt um das Mehrfache übertreffen können.
Studie: EU-Beitritt der Ukraine würde Staatenverbund wirtschaftlich ruinierenQuelle: Legion-media.ru © Andrzej Rostek

Das Ungarische Institut für Internationale Angelegenheiten (HIIA) hat in einer Studie veranschlagt, wie viel Geld eine Mitgliedschaft der Ukraine die Europäische Union kosten könnte. Die vom Staat finanzierte Denkfabrik stellte dabei fest, dass ein Beitritt des osteuropäischen Landes den Haushalt des Staatenverbundes auf das Mehrfache übersteigen würde. In der HIIA-Analyse wurden die Kosten auf 2,447 Billionen Euro beziffert. Das wäre 12,7-mal so viel wie der EU-Haushalt für das Jahr 2025. Demnach könnte der EU-Beitritt der Ukraine allein Ungarn in den darauffolgenden fünf Jahren 48,1 Milliarden Euro kosten.  

In die Gesamtbilanz ließ die Denkfabrik mit Sitz in Budapest nach eigenen Angaben etwa die Kosten für den Wiederaufbau des Nachbarlandes, die Modernisierung seiner Streitkräfte, den Kohäsionsfonds und die Subventionen für die ukrainische Landwirtschaft einfließen. Zugleich warnte das HIIA, dass letztere Maßnahme den Landwirtschafts-Etat der EU "aufsaugen" würde, da der Agrarsektor in der Ukraine viel größer sei als in anderen EU-Staaten.

Zuvor hatte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán erklärt, dass die EU kein Geld für die Unterstützung der Ukraine habe. Der Staatenverbund habe all sein Geld aufgebraucht und habe keinen Cent mehr.  Am 20. März verhinderte der Politiker erneut eine gemeinsame Erklärung aller 27 EU-Staaten zur Ukraine. Dabei kündigte Orbán an, das ungarische Volk zu einer EU-Mitgliedschaft der Ukraine befragen zu wollen. Bis dahin könne Budapest keinen gemeinsamen Standpunkt in dieser Angelegenheit unterstützen. Er hatte in der Vergangenheit bereits Entscheidungen der EU zur Ukraine blockiert oder verzögert.

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