Europa
Polen will Grenze zu Russland und Weißrussland verminen
Als Teil des Programms Ostschild will Polen Antipersonenminen an den Grenzen zu Russland und Weißrussland legen, kündigt Vize-Verteidigungsminister Paweł Bejda an. Warschau habe keine andere Wahl, auch wenn es dafür die Ottawa-Konvention zum Minenverbot verlassen müsse.
Polen wird rund eine Million Antipersonenminen an seinen östlichen Grenzen verlegen. Wie der stellvertretende Verteidigungsminister Paweł Bejda am Montag in einem Interview mit dem Rundfunksender RMF FM erklärte, erwäge Polen diesen Schritt im Rahmen des Programms Ostschild, mit dem seine Grenzen zu Russland und Weißrussland gestärkt werden sollten.
Polens Beteiligung an der Ottawa-Konvention zum Verbot von Antipersonenminen sei hierbei kein Hindernis, meinte Bejda. Ihm zufolge habe das Land keine Wahl, da die Lage an der Ostgrenze ernst sei.
Aktuell verfüge Polen zwar über keine Waffen von diesem Typ, habe aber die Kapazitäten für deren Herstellung, versicherte der Vize-Minister. Die Produktion von Antipersonenminen würde sowohl privaten als auch öffentlichen Rüstungsunternehmen im Auftrag gegeben. Was die Produktionsmengen angeht, so möchte Bejda nicht ins Detail gehen, vermutete jedoch, es könnte sich um mehrere Hunderttausend oder eine Million Stück handeln.
Noch im vergangenen Jahr hatte Polen das Programm Ostschild angekündigt. Mit der umgerechnet rund 2,4 Milliarden Euro schweren Initiative will das Land seine Grenzen zu Russland und Weißrussland unter anderem durch Befestigungen, Zäune, Überwachungssysteme, Bewaldung und Minenfelder schützen. Wie der Chef des polnischen Generalstabs Wiesław Kukuła betonte, würden grenznahe Gelände nur dann vermint, wenn Polen sich über die Unvermeidbarkeit eines bewaffneten Konflikts sicher wäre.
Am Montag erklärten die baltischen Staaten und Polen ihren Wunsch, die Ottawa-Konvention zu kündigen. Eine solche Entscheidung wäre wegen der angeblichen Bedrohung seitens Moskau und Minsk erforderlich.
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