Europa
Vučić: Ukraine näher an EU-Beitritt als andere Länder
Serbiens Präsident Vučić sieht die Ukraine näher an einem EU-Beitritt als andere Länder. Dies habe vor allem politische Gründe. Budapest und Warschau zeigen sich besorgt über mögliche wirtschaftliche Folgen eines Beitritts der Ukraine.
Der serbische Präsident Aleksandar Vučić hat am Mittwoch in einem Interview mit dem Sender TV Pink erklärt, die Ukraine sei wahrscheinlich näher an einem EU-Beitritt als jedes andere Land. "Politisch ist die Ukraine natürlich näher, was logisch ist. Wahrscheinlich am nächsten. Aber in allen anderen Aspekten sind wir schon viel länger auf diesem Weg", fügte er hinzu.
"Wir haben über den Frieden in der Ukraine gesprochen und auch über einige Fragen im Zusammenhang mit dem europäischen Weg, den wir wie sie gehen", sagte er nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos. Man habe einen gemeinsamen Nenner bei der Annäherung beider Länder an die EU gefunden.
Im Gegensatz dazu erklärte der ungarische Premierminister Viktor Orbán diese Woche, dass die Ukraine derzeit nicht bereit sei, der EU beizutreten. Dies würde zusätzliche Kosten für die Mitgliedsländer mit sich bringen und hätte schwerwiegende wirtschaftliche Folgen für Ungarn. Auch der polnische Präsidentschaftskandidat Karol Nawrocki äußerte sich besorgt über die wirtschaftlichen Folgen eines beschleunigten EU-Beitritts der Ukraine.
Kiew hatte im Februar 2022 offiziell einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union gestellt. Inzwischen hat das Land ebenso wie Moldawien den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten. Diese Entscheidung wurde von vielen als politische Antwort auf den eskalierenden Konflikt mit Russland verstanden. Moskau hatte zunächst erklärt, keine Einwände gegen eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine zu haben, änderte seine Haltung jedoch, als Außenminister Sergei Lawrow die EU als zunehmend militaristisch und aggressiv bezeichnete.
Serbien, dem bereits 2012 der Status eines EU-Beitrittskandidaten zuerkannt wurde, befindet sich nach wie vor im Beitrittsprozess. Dieser wird durch die Kosovo-Frage erschwert. Das Land werde der EU nicht beitreten, wenn es dafür die Republik Kosovo anerkennen, die gleichgeschlechtliche Ehe zulassen oder sich am Konflikt mit Russland und China beteiligen müsse, sagte Vizepremier Aleksandar Vulin im vergangenen Jahr.
Neben Serbien und der Ukraine gehören derzeit auch Albanien, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Moldawien, Montenegro, Nordmazedonien und die Türkei zu den EU-Beitrittskandidaten.
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