Orbán: Ukraine bedroht Europa mit neuer Energiekrise
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat davor gewarnt, dass die Entscheidung der Ukraine, den Gastransit zu blockieren, und die jüngsten Sanktionen der scheidenden US-Regierung gegen russisches Öl Europa in eine neue Energiekrise treiben.
Orbán äußerte sich diesbezüglich am Samstag in Belgrad, wo er mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić zusammentraf, um "die Sicherheit der Energieversorgung in beiden Ländern" und der gesamten Region zu besprechen. In einer Videobotschaft im ungarischen Fernsehen bezeichnete Orbán die steigenden Kraftstoffpreise als erhebliche Bedrohung für das öffentliche Wohlergehen und die Wirtschaft und nannte die Situation "einfach ungeheuerlich".
Orbán sagte weiter:
"In den letzten Tagen kam es zu ungünstigen Entwicklungen in der Energieversorgung Europas. Die Ukrainer haben die Pipeline, über die Gas nach Ungarn geliefert wurde, geschlossen, und die scheidende US-Regierung hat Maßnahmen eingeleitet, die auch in Europa zu höheren Energiepreisen geführt haben."
Er betonte: "Was jetzt an ungarischen Tankstellen passiert, ist empörend und ärgerlich", und fügte hinzu: "Europa rast auf eine Energiekrise zu, und Ungarn muss einen Weg finden, sich aus ihr herauszuhalten, was nicht einfach ist." Der ungarische Ministerpräsident bekräftigte daher, wie wichtig es sei, die TurkStream-Pipeline zu schützen, die Ungarn über Serbien mit Gas versorgt und kürzlich von ukrainischen Drohnen angegriffen wurde, deren Ziel eine Kompressorstation in Russland war.
"Unsere Aufgabe besteht nun darin, die einzige verbliebene Gaspipeline zu schützen, die Gas von russischem Territorium nach Ungarn bringt. Diese Pipeline führt über Serbien nach Ungarn, und es liegt in unserem gemeinsamen Interesse, sie gemeinsam zu verteidigen", sagte Orbán. Er fügte hinzu, dass die Sicherung der Pipeline von entscheidender Bedeutung sei, um ungarische Familien, Haushalte und Unternehmen vor steigenden Energiepreisen zu schützen.
Die Ukraine hatte sich zuvor geweigert, einen fünfjährigen Gastransitvertrag mit Gazprom Ende 2024 zu verlängern, wodurch die russischen Pipeline-Gaslieferungen nach Ungarn, Rumänien, Polen, der Slowakei, Österreich, Italien und Moldawien unterbrochen wurden. Ungarn ist nun auf die TurkStream-Pipeline angewiesen – einen wichtigen Energiekorridor, der Erdgas von Russland über das Schwarze Meer in die Türkei transportiert.
Die Pipeline besteht aus zwei Abschnitten: Einer versorgt Ankaras heimischen Bedarf, während der andere Gas nach Bulgarien transportiert. Diese Balkanroute reicht bis nach Serbien und Ungarn und verbindet andere EU-Staaten mit russischen Erdgaslieferungen. Derzeit ist sie die einzige Route, die unter Umgehung der Ukraine russisches Erdgas nach Süd- und Südosteuropa liefert.
Am vergangenen Wochenende attackierte Kiew die Verdichterstation in der russischen Region Krasnodar, die TurkStream mit Gas versorgt. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums waren neun Kamikaze-Drohnen am Angriff beteiligt, der größtenteils vereitelt wurde. Eine Starrflügeldrohne stürzte jedoch in der Nähe eines Gaszählers ab und verursachte geringfügige Schäden.
Kremlsprecher Dmitri Peskow warf Kiew vor, seine Politik des "Energieterrorismus" fortzusetzen. Der russische Außenminister Sergei Lawrow vermutet, dass die USA möglicherweise an einem Sabotageversuch an der Gasanlage beteiligt gewesen seien. Er erklärte: "Ich bin der festen Überzeugung, dass die USA auf keinem Gebiet Konkurrenten brauchen, angefangen bei der Energie."
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