Europa
Die Europäer haben ihre Meinung über die Ukraine zu spät geändert
Meinungsumfragen zeigen, dass viele Westeuropäer im Laufe des Jahres ihre Haltung gegenüber dem Konflikt in der Ukraine geändert haben. Allerdings können die Europäer jetzt kaum noch etwas ändern: Mögliche Änderungen der westlichen Politik im Jahr 2025 hängen nicht von ihnen, sondern von Donald Trump ab. Europa ist selbst schuld daran, dass seine Meinung nicht mehr zählt.
Von Dmitri Bawyrin
YouGov, ein britisches Unternehmen, das auf Datenanalysen spezialisiert ist, hat eine Umfrage in sieben westeuropäischen Ländern durchgeführt – in Großbritannien selbst, in Dänemark, Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien, Frankreich, Italien und Schweden. In der Liste fehlen nur die Niederlande und Polen, dann wären alle Hauptsponsoren der Ukraine in Europa erfasst worden.
Überall sinkt die Unterstützung für die Ukraine, während die Skepsis gegenüber dem Vorgehen der eigenen Regierung wächst. Nirgendwo ist die Zahl derer, die bereit sind, die Ukraine "bis zum Sieg über Russland" zu unterstützen, noch in der absoluten Mehrheit.
Am unnachgiebigsten sind die Schweden, von denen noch die Hälfte bereit ist, "bis zum Sieg" zu warten. In Dänemark und Großbritannien sind die Unterstützer dieser Position immerhin noch in der relativen Mehrheit – 40 Prozent und 36 Prozent, während in den anderen Ländern die "Falken" in einer klaren Minderheit sind – von 28 Prozent in Deutschland bis 15 Prozent in Italien.
Im Laufe des Jahres (die Ergebnisse der vorherigen Umfrage zu diesem Thema wurden im Januar 2024 veröffentlicht), ist der Rückgang der Popularität dieser Antworten, die Wladimir Selenskij gefallen hätten, fast überall zweistellig. Zum Beispiel wollte mehr als die Hälfte der Briten letzten Winter noch "bis zum Sieg" kämpfen.
Im gleichen Zeitraum hat sich die Anzahl derjenigen, die Verhandlungen mit territorialen Zugeständnissen der Ukraine bevorzugen, in Italien in eine Mehrheit verwandelt (55 Prozent). In den anderen Ländern Kontinentaleuropas, mit Ausnahme der skandinavischen Länder, vertreten bei 43 bis 46 Prozent diese Auffassung, was einer relativen Mehrheit entspricht (unter Berücksichtigung derjenigen, die unentschlossen waren und derjenigen, die sich schwertaten zu antworten).
Fast überall ist die Mehrheit der Bevölkerung der Meinung, dass ihre Regierungen nicht genug für den Sieg der Ukraine getan hätten. Allerdings sind sie nirgendwo bereit, die Hilfe für Kiew von ihrer Seite aus zu erhöhen: Am "spendabelsten" sind mit 29 Prozent die Schweden; am wenigsten sind mit elf Prozent die Italiener bereit zu geben.
Gleichzeitig glaubt in fünf der sieben Länder eine Mehrheit der Befragten, dass der militärische Konflikt im Jahr 2025 durch Verhandlungen beendet wird: von 47 Prozent in Dänemark bis 36 Prozent in Italien. Die Mehrheit der Spanier und Schweden rechnet mit einer Fortsetzung der Feindseligkeiten.
All dies könnte ein Grund sein, von einer Erleuchtung der Westeuropäer zu sprechen, aber im Moment hat die Meinung der Europäer zu diesem Konflikt keine Bedeutung. YouGov führt diesen Stimmungsumschwung auf den bevorstehenden Einzug von Donald Trump ins Weiße Haus zurück. Das heißt, die Meinung von Trump zählt, die der Europäer hingegen nicht, sie ist zweitrangig.
Einige Verschwörungstheoretiker sind der Ansicht, dass soziologische Erhebungen die öffentliche Meinung grundsätzlich nicht so wiedergeben, dass sich die Politiker daran orientieren könnten. Vielmehr würden die Soziologen die "Meinung des Volkes" an die bereits getroffenen Entscheidungen der Behörden anpassen.
Trump ist noch nicht an der Macht, aber er wird sehr bald an der Macht sein, und er hat in Bezug auf die Ukraine in gewisser Weise bereits Entscheidungen getroffen: Der Konflikt muss beendet werden, die Ukraine wird nachgeben müssen, und die US-amerikanische Hilfe wird das Druckmittel auf Kiew sein.
Das Nachrichtenportal Axios rechnet vor, dass Trump seit Januar 2023 mindestens 33 Mal öffentlich versprochen hat, dass er den Konflikt in kurzer Zeit beenden wird. Dies ist sein am häufigsten wiederholtes Versprechen; selbst sein Versprechen, den Zustrom von Migranten aus Mexiko zu stoppen, erklang seltener (32 Mal).
Den Wahlversprechen von Politikern, auch (oder gerade) von Trump, Glauben zu schenken, zeugt in gewisser Weise von Naivität. Aber die Europäer scheinen zu glauben, dass ein Kurswechsel auf dem Capitol Hill eine ernsthafte Aussicht ist, und sie beginnen bereits, sich intern auf den neuen Kurs einzustellen: Vor einem Jahr wollten sie den Sieg über Russland, jetzt wollen sie Verhandlungen.
"Oh, was ist denn da passiert?", fragt in solchen Fällen spöttisch und rhetorisch der durchschnittliche Blogger.
Nach Trumps Sieg hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass Europa diesen Konflikt nicht durchhält – weder in Bezug auf die Geschwindigkeit der Waffenproduktion noch wirtschaftlich, das heißt, ohne dass der Lebensstandard der Bevölkerung leidet. Das Niveau leidet jedoch bereits, und die Bevölkerung signalisiert das, indem sie die Euroskeptiker wählt und den Soziologen eine Änderung ihrer Prioritäten signalisiert.
Doch die Euroskeptiker kommen immer noch nicht an die Macht, und alle Signale verpuffen im Nichts. Obwohl alle Welt von einer "Trendwende" spricht, hat die EU alles so organisiert, dass sich in den nächsten fünf Jahren nichts ändern wird – egal, was es die EU-Bürger kostet. Dafür wird das Tandem Ursula von der Leyen und Kaja Kallas sorgen, die so unflexibel wie möglich agieren und entschlossen bleiben, ihre Köpfe weiterhin gegen die Wand zu schlagen.
Chefdiplomatin Kallas verkündete kürzlich – als ob sie sich mit Trump in Abwesenheit streiten würde –, dass ihrer Meinung nach heute keine Friedensgespräche nötig seien. Es sei besser zu warten, bis die russische Wirtschaft zusammenbreche.
Es liegt auch an Personen wie Kallas, die zur passenden Zeit zur Leiterin der Außenpolitik der EU ernannt wurde, dass die Meinung der Europäer im weiten und engen Sinne (nach Ansicht der EU-Kommissarin) keine Rolle spielt: weder für Russland noch für Trump. Dieser hat jedoch bereits allen, die er erreichen kann, erklärt, dass er nicht warten will.
Die scheidende Regierung von Joe Biden hat prompt für weitere sechs Monate Ressourcen für die Kriegsanstrengungen Kiews bereitgestellt. Die Europäer glauben (welche Wahl haben sie auch?), dass Trump sich aus dem ukrainischen Projekt zurückziehen und die weitere Betreuung Kiews dem europäischen Gewissen überlassen kann.
Sollen sie das glauben! Sollte aber Russland dem Glauben schenken?
Trumps Sieg, die Deutlichkeit seiner Äußerungen und die Art seiner Neubesetzungen von US-Regierungsposten haben auch in Russland einige Beobachter davon überzeugt, dass Washington im Jahr 2025 auf irgendeine Weise aufhören wird, Kiew zu beliefern, und Moskau einen annehmbaren Deal anbieten wird, sodass der Konflikt beendet werden kann.
Theoretisch ist dies unabhängig von Trumps Verhalten möglich. Geopolitiker in Washington denken wie Investoren, und es hat in der Geschichte Fälle gegeben, in denen sich Investoren wegen der Aussichten der Gegenpartei aus einem Projekt zurückgezogen haben. Das berühmteste Beispiel ist Vietnam, das jüngste ist Afghanistan, das nächste könnten die Kurden sein, vielleicht auch die Ukrainer. Alles ist möglich.
Es stimmt, dass die US-Amerikaner in Vietnam und Afghanistan mit ihren eigenen Streitkräften kämpfen mussten, während die aktuelle Aufgabe, Russland als strategischen Gegner zu schwächen, von den Ukrainern übernommen wird. Deshalb bewerten immer noch einflussreiche "Falken" in Washington die derzeitige Form des Konflikts als ideal.
Die gängige Annahme unter ihnen ist, dass die USA mit dem Konflikt Geld verdienen, weil die Kosten des Konflikts kein Verlust seien, sondern eine Umverteilung von Mitteln.
Ja, die Vereinigten Staaten müssen Kiew Geld aus ihrem Haushalt zur Verfügung stellen, aber der Haushalt erhält Steuern aus den überschüssigen Gewinnen der Energiekonzerne, die den Europäern die Ressourcen nun zum dreifachen Preis verkaufen. Und ein erheblicher Teil der zugewiesenen Mittel verlässt die Grenzen der Vereinigten Staaten überhaupt nicht, weil sie an US-amerikanische Rüstungsunternehmen gehen.
Um seinem Standpunkt durchzusetzen, muss Trump die große Lobby in den Reihen der Diplomaten, Militärs, Senatoren und seiner eigenen Republikanischen Partei, deren Geldgeber die Energie- und Rüstungskonzerne sind, in die Knie zwingen.
Er legte einen zügigen Start hin und stellte, nachdem er aus den Fehlern der vorangegangenen Amtszeit gelernt hatte, ein Team von Mitarbeitern zusammen, das auf dem Prinzip der persönlichen Loyalität und der Bereitschaft beruhte, mit dem Erbe Bidens trotz aller Widrigkeiten zu brechen.
Mit anderen Worten: Trump muss die strategischen Interessen der USA und die Superprofite der US-Unternehmen opfern. Das kann er sich aber erlauben, weil er egozentrisch, despotisch und äußerst stur ist – und sich an allen rächen will, die an seiner Niederlage im Jahr 2020 beteiligt waren. Diese unausgesprochene Annahme begründet die Hoffnung, dass Trumps Ankunft im Weißen Haus die US-Politik gegenüber der Ukraine grundlegend ändern wird.
Unabhängig davon, wie es tatsächlich ausgeht, wird die Meinung der Europäer zu diesen Prozessen keine Bedeutung erlangen. In den letzten drei Jahren ist jeder zu der Überzeugung gelangt, dass die Europäer bei der Verteidigung ihrer eigenen Interessen zu schwach sind, um sich von ihrer Meinung leiten zu lassen. Ihre Meinung wird dem Paket von Abkommen mit den Vereinigten Staaten kostenlos beigelegt werden.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist zuerst am 28. Dezember 2024 auf der Webseite der Zeitung Wsgljad erschienen.
Dmitri Bawyrin ist Analyst bei der Zeitung Wsgljad.
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