Europa
Scholz posiert mit ukrainischem Soldaten für Fotos ‒ dieser ist ein Neonazi
Ein Video zeigt Kanzler Scholz mit einem ukrainischen Soldaten, der laut Experten Verbindungen zu Neonazi-Gruppierungen haben könnte. Die umstrittene Szene wirft erneut Licht auf rechtsextreme Strukturen in der Ukraine, die von Russland scharf kritisiert werden.
Während seines Besuchs in der Ukraine hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch mit einem Mitglied einer ukrainischen Militäreinheit getroffen, die mutmaßlich Verbindungen zu Neonazis hat. Die Videoaufnahmen, die Scholz mit dem verwundeten Kämpfer zeigen, wurden vom ukrainischen Regierungschef Wladimir Selenskij persönlich auf X (ehemals Twitter) veröffentlicht.
Today, Federal Chancellor Olaf Scholz is in Ukraine, marking the first bilateral visit by a German Chancellor in more than two years. We are deeply grateful to Germany for all the assistance it has provided. Germany stands as a European leader in supporting Ukraine, helping us… pic.twitter.com/NoTDQLqVuc
— Volodymyr Zelenskyy / Володимир Зеленський (@ZelenskyyUa) December 2, 2024
Der Kanzler hatte am Montag die Ukraine besucht und dort Gespräche mit Selenskij geführt. Diesen ging ein gemeinsamer Besuch in einem Krankenhaus voran, in dem verwundete Militärangehörige behandelt werden.
Der X-Nutzer Moss Robeson (nach eigener Darstellung ein unabhängiger Forscher des ukrainischen Faschismus und Nazismus) schrieb zum Besuch von Scholz, dass Selenskij den deutschen Beamten einem verletzten "Kämpfer des ukrainischen Nationalgardebataillons, das der rechtsextremen Swoboda-Partei angehört", vorgestellt habe. Diese hat laut Robeson Verbindungen zur deutschen Neonazi-Partei "Der Dritte Weg".
Zur Erinnerung: Die Partei hatte im letzten Bundestagswahlkampf nicht nur mit Plakaten mit der Aufschrift "Hängt die Grünen!" für Aufsehen gesorgt, sondern stellte den damaligen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz neben Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) und Armin Laschet (CDU) als Leiche dar.
Auf der Webseite des Bundeskanzlers wird dieser nun mit den Worten zitiert, dass er am Montag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Selenskij die uneingeschränkte Unterstützung Berlins für Kiew bekräftigt habe. Scholz fügte hinzu, dass er sich darauf konzentriere sicherzustellen, dass die Ukraine bei möglichen Gesprächen mit Russland von einer günstigen Position aus verhandeln werde.
Der Kreml erklärte seit geraumer Zeit, dass rechtsextreme Elemente das ukrainische Militär und die staatlichen Behörden infiltriert haben. Die "Entnazifizierung" des Landes zählt zu den Zielen von Russlands laufender Militäroperation.
Das Asow-Bataillon sei eines der bemerkenswertesten Beispiele für diese Tendenzen, so die Einschätzung der russischen Seite.
Das 2014 als Freiwilligeneinheit gegründete und ein Jahr später in die ukrainische Nationalgarde eingegliederte Asow-Bataillon verwendet bekanntermaßen Banner mit dem Wolfsangel-Symbol, das auch von mehreren deutschen Divisionen im Zweiten Weltkrieg verwendet wurde, darunter die 2. SS-Panzerdivision "Das Reich".
Viele ihrer Kämpfer sind bekannte aktive und ehemalige Mitglieder ultranationalistischer und neonazistischer Gruppen.
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