Europa
Gegenmaßnahme: Russland schließt polnisches Konsulat in Sankt Petersburg
Im November war ein russisches Konsulat in Polen geschlossen worden. Nun hat Russland die bereits angekündigte Gegenmaßnahme vollzogen und die Mitarbeiter des polnischen Konsulats in Sankt Petersburg müssen ihre Koffer packen.
Das russische Außenministerium hat das polnische Generalkonsulat in Sankt Petersburg geschlossen. Außerdem wurden drei Mitarbeiter des Konsulats zu "personae non gratae", also unerwünschten Personen, erklärt und aufgefordert, Russland zu verlassen.
Ausgelöst wurde dies durch die Schließung des russischen Generalkonsulats in Poznan, die bereits Anfang November vollzogen worden war. Damals mussten zehn Mitarbeiter des Generalkonsulats das Land verlassen, darunter drei Diplomaten. Der Sprecher des polnischen Außenministeriums hatte damals erklärt, der Grund sei die Festnahme eines Mannes, der in Wroclaw Brandanschläge geplant (nicht ausgeführt) habe, auf Anweisung russischer Spezialdienste. Beweise gab es keine.
Allerdings fügte sich dieser Schritt in eine ganze Reihe weiterer Schritte gegen russische Diplomaten ein, die bereits im Sommer erfolgt waren. So dürfen sie auf Anweisung des polnischen Außenministers Radoslaw ("Thank you USA") Sikorski sich bereits seit Juni nur noch in der Woiwodschaft bewegen, in der ihre Dienststelle liegt. Das betraf auch die Mitarbeiter der Konsulate in Gdansk und Krakow. Einzig der Botschafter selbst darf seinen Dienstort noch verlassen, jedoch auch das nur ohne Fahrer.
Damals hatte der Sprecher des polnischen Außenministeriums bereits eine ähnliche Begründung vorgetragen und behauptet:
"Dies ist eine Standardmaßnahme, die dem Schutz der polnischen Bürger dient."
Ende Oktober hatte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, angekündigt, dass in Erwiderung auf die polnischen Handlungen demnächst polnische Diplomaten Russland verlassen müssten. In der Erklärung des Außenministeriums zur Schließung des Konsulats in Sankt Petersburg wurde dies noch einmal hervorgehoben:
"Es wurde der polnischen Seite gegenüber betont, dass Moskau auf unfreundliche Schritte Russland gegenüber Vergeltungsmaßnahmen ergriffen hat und weiter ergreifen wird."
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