Europa
Opposition in Moldawien will Sandus Wahlsieg anfechten
Maia Sandu hat die Wahl nur dank der Moldawier in Europa gewonnen, meint der Oppositionelle Ilan Schor. Im Inland habe sie verloren und müsse daher zurücktreten. Die Opposition will das Ergebnis der Stichwahl anfechten.
Die Opposition in Moldawien will das Ergebnis der jüngsten Präsidentenwahl anfechten. Ilan Schor, der Leiter des oppositionellen Parteiblocks Pobeda (Sieg), meint, dass moldauische Staatsbürger im Ausland bei der Abstimmung benachteiligt worden seien.
Laut offiziellen Angaben errang Maia Sandu, die amtierende Präsidentin des Landes, bei der Stichwahl am Wochenende 55,33 Prozent der Stimmen. Ihr Rivale, der ehemalige Generalstaatsanwalt Alexandr Stoianoglo, verlor mit 44,67 Prozent.
Schor zeigte sich überzeugt, dass Sandu den Sieg ausschließlich dank Manipulationen in den Wahllokalen in Europa und Verstößen bei der Abstimmung erreicht habe. Praktisch habe sie jedoch "dreimal verloren, und zwar bei dem EU-Referendum, dem ersten Wahlgang und bei der Stichwahl". Die russische und westliche Diaspora seien während der Wahl benachteiligt worden.
In Russland, wo bis zu 500.000 Moldawier leben, seien nur zwei Wahllokale geöffnet gewesen, betonte Schor. Gleichzeitig habe es in den europäischen Ländern Dutzende Wahlräume gegeben, die meisten davon seien leer gewesen. Diese Ungleichheit müsse gesetzlich beseitigt werden. Im Inland habe Sandu die Stichwahl verloren, daher müsse sie zurücktreten, forderte Schor:
"Wir sind überzeugt, dass jeder Tag von Maia Sandus Amtszeit eine Machtusurpation ist. Sie ist keine Präsidentin, sondern Betrügerin. Sandu hat im Inland verloren und muss weg."
Mehr zum Thema – Wundersame moldawische Wahlen: Warum der "Sieg" Sandus nichtig ist
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.