Europa
Moldawier entscheiden sich knapp für EU-Beitritt
Mit einer hauchdünnen Mehrheit entschieden sich die Moldawier in einem Referendum nach vorläufigen Ergebnissen für einen Beitritt zur EU. Nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen liegt der Anteil der Befürworter eines EU-Beitritts bei 50,03 Prozent.
Nachdem in den ersten Stunden der Stimmauszählung alles darauf hingedeutet hatte, dass die moldawischen Wähler einen EU-Beitritt mit deutlicher Mehrheit ablehnen, kam dann am Morgen die Wende. Nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen kommen die Befürworter eines EU-Beitritts nun auf eine knappe Mehrheit von 50,03 Prozent der Stimmen.
Mit dem Referendum zum EU-Beitritt stimmten die Moldawier auch über die Präsidentschaft des Landes ab. Erstaunlich ist, dass Amtsinhaberin Maia Sandu, die einen proeuropäischen Kurs verfolgt und sich für die EU-Integration starkmacht, nach Angaben der Wahlkommission keine Mehrheit auf sich vereinen konnte und gegen den Trend in die Stichwahl muss. Sandu erhielt lediglich 38 Prozent der Stimmen. Sie tritt nun am 3. November gegen ihren Herausforderer Alexandru Stoianoglo an.
Sandu hatte noch am Morgen von Wahleinmischung einer "ausländischen Macht" gesprochen, die 300.000 Stimmen gegen den EU-Beitritt gekauft habe. Beweise für ihre Behauptung legte sie nicht vor.
Aber auch die Opposition erhebt Vorwürfe gegen die Behörden. Nach Aussagen von Vertretern der oppositionellen Sieges-Partei kam es auch zu Einschüchterungen von Wählern. Bemängelt wurde zudem die geringe Zahl von Wahllokalen im Ausland. So konnte die in Russland lebenden Moldawier lediglich an zwei Orten ihre Stimme abgeben.
Das Auswärtige Amt hat den Ausgang der Wahl bereits am Samstag vorweggenommen und sagte in einer auf dem Kurznachrichtendienst X veröffentlichten Nachricht zu, dass Deutschland Moldawien auf dem Weg in Richtung EU weiterhin unterstützen werde.
Die anstehende Wahl in #Moldau & das EU-Referendum sind eine wichtige Wegmarke. Die Menschen in Moldau entscheiden über ihre Zukunft. Diese Zukunft ist im Herzen Europas. Wir werden Moldau auf dem Weg Richtung #EU weiter unterstützen. @ABaerbock zur Lage in #Moldau 1/3
— Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) October 19, 2024
Am 10. Oktober, rund eine Woche vor der Wahl, sagte die EU-Kommission Moldawien Finanzhilfen in Höhe von 1,8 Milliarden Euro zu.
Mehr zum Thema – Wahlen und Referendum zum EU-Beitritt in Moldawien: Nur zwei Wahllokale in Russland geöffnet
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