Europa
Von der Leyen will mehr Frauen in der Europäischen Kommission
Im Juli wurde von der Leyen erneut zur Chefin der Europäischen Kommission gewählt, dem wichtigsten Exekutivorgan der EU, das auch für die Ausarbeitung von Gesetzen zuständig ist. Nun fordert sie, dass die EU-Länder mehr Frauen für Posten in der EU-Kommission nominieren sollen.
Ursula von der Leyen, die Chefin der Europäischen Kommission, drängt einzelne EU-Länder, Frauen für die Posten der EU-Kommissare in der neuen Kommission zu nominieren oder bereits nominierte männliche Kandidaten zu ersetzen, um die Gleichstellung der Geschlechter zu respektieren, berichtet Politico unter Berufung auf Quellen unter EU-Beamten. In dem Artikel heißt es:
"Ursula von der Leyen erhöht den Druck auf die EU-Länder, Frauen für die nächste Europäische Kommission zu nominieren, da sie versucht, die mögliche Demütigung abzuwenden, ein von Männern dominiertes Team zusammenzustellen."
Drei EU-Diplomaten zufolge hat von der Leyen Druck auf mindestens fünf EU-Länder ausgeübt, darunter Malta und Slowenien. Sie fordere auch die Nominierung von zwei potenziellen EU-Kommissaren beiderlei Geschlechts, um eine weitere Auswahl unter den Kandidaten zu treffen.
Gleichzeitig stellten weitere Quellen der Nachrichtenagentur fest, dass europäische Länder die Aufforderungen der Chefin der EU-Kommission ignorieren und damit "ihre Autorität in Frage stellen". So sagte ein Diplomat, dass der maltesische Premierminister Robert Abela den bereits ausgewählten Kandidaten seines Landes nicht durch eine Frau ersetzen werde, um "seine Autorität nicht zu untergraben".
Weiter stellt die Zeitung fest, dass von der Leyen, falls sie die Gleichstellung der Geschlechter in der neuen Zusammensetzung der EU-Kommission nicht erreicht, eines ihrer vor Monaten bei den Europawahlen erklärten Ziele verfehlt.
Mit den Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni wurde ein Prozess der Erneuerung aller EU-Strukturen einschließlich der Europäischen Kommission eingeleitet. Zunächst entschieden die Staats- und Regierungschefs der EU über wichtige Ernennungen in der Architektur der Union. Sie stimmten unter anderem für die Wiederwahl von Ursula von der Leyen als Chefin der EU-Kommission, die dieses Amt seit 2019 innehat. Ihre Kandidatur wurde am 18. Juli von einer Mehrheit der EU-Abgeordneten unterstützt, sodass sie mit der Auswahl neuer EU-Kommissare beginnen kann.
Die Europäische Kommission ist das wichtigste Exekutivorgan der EU, das für die Ausarbeitung von Gesetzen und politischen Programmen sowie für die Umsetzung der Entscheidungen des Europäischen Parlaments und des EU-Rats zuständig ist. Zusammen mit diesen Strukturen legt die Kommission auch die Prioritäten für die Ausgaben der Gemeinschaft fest. Die EU-Kommission besteht aus 27 Mitgliedern, den aus den jeweiligen Mitgliedsstaaten entsandten EU-Kommissaren, und vertritt die Länder der Union in internationalen Gremien. Der Leiter der Kommission bestimmt, für welche Bereiche die einzelnen Kommissare zuständig sind, von Haushaltsfragen bis hin zur Bildung.
In diesem Jahr wird die Kommission auf von der Leyens Initiative hin einen neuen Posten schaffen, den des Europäischen Kommissars für Verteidigung, zu dessen Aufgaben die Koordinierung der Arbeit zum Aufbau der Kapazitäten der EU-Verteidigungsindustrie gehören wird. Zuvor war Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt, für diesen Bereich zuständig, unter anderem für die Koordinierung von Waffenlieferungen an die Ukraine.
Von der Leyen fordert ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den Geschlechtern in der EU-Kommission und dass mehr Frauen zu EU-Kommissaren ernannt werden. Im Juli übermittelte sie ein entsprechendes Schreiben an alle 27 Länder der Union. Wie The Guardian berichtete, haben die europäischen Hauptstädte von der Leyens Wunsch jedoch größtenteils ignoriert. Nach Angaben der Nachrichtenagentur wird der Frauenanteil in der neuen Europäischen Kommission 22 bis 26 Prozent betragen, gegenüber 44 Prozent in der vorherigen Kommission.
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