Europa
Neuer Verteidigungsminister: Probleme des britischen Militärs "viel schlimmer als gedacht"
"Viel schlimmer als gedacht" – so beschreibt der neue Verteidigungsminister den Zustand des britischen Militärs. Er kündigte an, "eine neue Ära für die britische Verteidigung" einzuläuten. Eine weitere Priorität der neuen Labour-Regierung ist die anhaltende Unterstützung für Kiew.
Der neue britische Verteidigungsminister John Healey hat den miserablen Zustand des britischen Militärs beklagt. Er erklärte, die britische Armee, die Marine und die Luftstreitkräfte kämpften alle mit "ausgehöhlten Kräften, Beschaffungsverschwendung und niedriger Moral".
Die Streitkräfte des Landes stünden vor "sehr ernsten Herausforderungen". Seine düstere Einschätzung des Zustands des britischen Militärs gab der Minister laut einem Bericht von Sky News am Montag auf der jährlichen Landeskriegskonferenz der britischen Armee in London ab.
Healey, der erst seit etwas mehr als zwei Wochen als Teil der neuen Labour-Regierung im Amt ist, sagte weiter:
"Wir sehen jetzt auch, dass diese Probleme viel schlimmer sind, als wir dachten."
Der Minister erklärte auch, angesichts der "schnell zunehmenden globalen Bedrohungen eine neue Ära für die britische Verteidigung" einläuten zu wollen.
Die neue britische Regierung hatte Anfang des Monats nach dem Sieg der Labour-Partei bei den Parlamentswahlen eine gründliche Überprüfung des Verteidigungsministeriums eingeleitet. Premierminister Keir Starmer hatte betont, dass Großbritannien besser auf "eine gefährlichere und unberechenbarere Welt" vorbereitet sein sollte.
Die Regierung hat einen "Fahrplan" vorgelegt, um 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Großbritannien ist Mitglied der NATO, die vorschreibt, dass die Mitgliedstaaten mindestens zwei Prozent des BIP für ihre Streitkräfte ausgeben müssen. Allerdings sind die Spielräume der Regierung angesichts einer umfassenden Haushaltskrise begrenzt.
An der Konferenz in London nahm auch der Botschafter der Ukraine im Vereinigten Königreich, General Waleri Saluschny, teil. Saluschny hielt eine Rede, in der er erklärte, dass wegen des Konflikts zwischen der Ukraine und Russland ein dritter Weltkrieg bevorstehen könne.
Der General war im Februar nach der gescheiterten ukrainischen Offensive 2023 von Präsident Wladimir Selenskij von seinem Posten als Oberbefehlshaber der Streitkräfte abgesetzt worden.
London ist seit der Eskalation des Ukraine-Konflikts im Jahr 2022 einer der entschiedensten Unterstützer Kiews. Die konservative britische Regierung hat bis Anfang Juli fast 12,5 Milliarden Pfund (knapp 15 Milliarden Euro) an Hilfsgeldern für die Ukraine bereitgestellt.
Starmer setzt den Kurs seiner konservativen Vorgänger fort. Anfang des Monats versprach er, der Ukraine bis 2030/31 jährlich drei Milliarden Pfund (3,57 Milliarden Euro) an militärischer Unterstützung zur Verfügung zu stellen.
Selenskij besuchte letzte Woche London, um sich mit Starmer zu treffen und an einer Kabinettssitzung teilzunehmen. Der britische Regierungschef versprach ihm, dass London die Hilfslieferungen nach Kiew beschleunigen werde, und behauptete, dass "die Ukraine im Mittelpunkt der Agenda dieser Regierung steht und immer stehen wird".
London und Kiew unterzeichneten außerdem ein Rahmenabkommen, das einen Kredit in Höhe von zwei Milliarden Pfund (2,38 Milliarden Euro) zur Finanzierung des Verteidigungsbedarfs der Ukraine vorsieht. Die russische diplomatische Vertretung in London warnte, dass eine weitere Unterstützung für Kiew den Konflikt und die Situation vor Ort in der Ukraine nur verschlimmern werde.
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