Europa
Finnlands Außenministerin: Ungarn und EU passen möglicherweise nicht zusammen
Für seine Bemühungen um eine diplomatische Lösung des Ukraine-Konflikts erntet Ungarns Ministerpräsident Órban weiterhin Kritik aus der EU. So stellt sich für Finnlands Außenministerin Valtonen die Frage, ob die Union für Ungarn die richtige "Referenzgruppe" ist.
Die Europäische Union könnte für Ungarn möglicherweise keine richtige "Referenzgruppe" darstellen, behauptete die finnische Außenministerin Elina Valtonen. In einer Rede nach dem Treffen der EU-Außenminister am Montag verwies sie auf Meinungsverschiedenheiten zwischen Budapest und der Union und sagte, dass Ungarn, das gegenwärtig die EU-Ratspräsidentschaft innehat, kein Recht habe, den Block von 27 Nationen zu repräsentieren.
In einem Interview an die Zeitung Helsingin Sanomat kommentierte Valtonen die Besuche des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Órban in Russland und China:
"Natürlich steht es dem einzelnen Land zu. Doch ab einem gewissen Punkt sollten wir uns fragen, ob die Europäische Union die richtige Referenzgruppe darstellt, wenn die Ideen so fundamental von unseren gemeinsamen Werten abweichen."
Budapest hatte den Vorsitz im für den allgemeinen politischen Kurs der Union zuständigen EU-Rat turnusmäßig im Juli übernommen. Gleich darauf begab sich der ungarische Ministerpräsident Viktor Órban auf eine Friedensmission, um nach einer diplomatischen Lösung für den Ukraine-Konflikt zu suchen.
Vor allem Órbans Besuch in Moskau und sein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin verärgerte die Führung der EU. In der vergangenen Woche verurteilte das Europaparlament Órbans Reise als "offensichtliche Verletzung der EU-Verträge und der gemeinsamen Außenpolitik".
Seinerseits betonte Ungarns Staatschef, dass er keine Erlaubnis von Brüssel benötige, um den Frieden zu fördern und dass seine Gespräche keine offiziellen Verhandlungen darstellten. Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto warf der Union durch die andauernde militärische und finanzielle Unterstützung der Ukraine Kriegstreiberei vor.
EU-Chefdiplomat Josep Borrell kündigte am Montag an, ein nach der Sommerpause in Budapest geplantes Treffen der EU-Außenminister zu boykottieren und lud zu einer Zusammenkunft in Brüssel ein, um ein "Signal" an Ungarn zu senden.
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