Europa
Finnlands Präsident: Xi könnte mit einem Anruf bei Putin den Ukraine-Konflikt beenden
Chinas Staatspräsident Xi Jinping könnte Wladimir Putin einfach anrufen und ein Ende des Ukraine-Konflikts fordern. Dies glaubt zumindest der finnische Präsident Alexander Stubb. Moskau würde dem nachgeben müssen, da es von Peking abhängig sei.
Wenn der chinesische Staatspräsident Xi Jinping es wollte, könnte er mit einem Telefonanruf an seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin den Ukraine-Konflikt beenden. Diese Meinung hat der finnische Präsident Alexander Stubb in einem Interview mit Bloomberg geäußert. Stubb sprach hierbei über die Abhängigkeit Russlands von China, die sich in der letzten Zeit vertieft habe. Sollte Xi sagen, dass es an der Zeit sei, Friedensverhandlungen zu beginnen, so hätte Russland keine andere Wahl, als dem nachzukommen.
Darüber hinaus würde Peking von einem Ende des Krieges in der Ukraine profitieren, erklärte der Politiker weiter. China sollte die internationalen Regeln schützen, die mit der territorialen Integrität und Souveränität in Verbindung stünden. Dadurch könnte Xi auch seine Leitungsrolle demonstrieren.
Stubb kommentierte außerdem die Vorschläge zur Lösung des Konflikts von Viktor Orbán. Der ungarische Ministerpräsident habe bei dem Besuch in Kiew am Dienstag den ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij aufgefordert, die Verhandlungen mit Russland zu beginnen und einen Waffenstillstand auszurufen. Stubb stimmte keinerlei zu:
"Derzeit kann keine Rede davon sein, auf einen Waffenstillstand zu drängen. Man muss echte Friedensverhandlungen führen. Das einzige, was Russland versteht, ist Macht. Je mehr wir die Ukraine jetzt unterstützen, desto schneller ist der Krieg zu Ende."
Europa sollte nicht nur die Unterstützung für die Ukraine verstärken, sondern auch seine eigenen Verteidigungskapazitäten ausbauen. Laut Stubb sei eine Kriegswirtschaft notwendig und die Rüstungsindustrie brauche Produktionsverträge für Munition und Waffen, um sich auf lange Sicht entwickeln zu können. Politische Unterstützung, wie etwa beim Beitritt zur Europäischen Union oder der NATO, spiele auch eine wichtige Rolle.
Außerdem müsse Europa lernen, sich gegen die hybriden Angriffe von Seiten Russlands zu schützen. Stubb verwies auf Cyberangriffe, GPS-Störungen, Verletzungen des Luftraums und illegale Migranten, unter denen sein Land und mehrere Staaten der NATO-Ostflanke in den vergangenen Monaten gelitten haben sollen:
"Russland versucht mit hybriden Angriffen, uns zu einer Überreaktion oder einer anderen Reaktion zu bewegen. Wenn man es leugnet oder unter dem Radar bleiben lässt, wird Russland meiner Meinung nach einfach weitermachen".
Finnland, das im April 2023 zu einem NATO-Mitglied geworden ist, sei Stubb zufolge "geopolitisch und geostrategisch eines der wichtigsten Länder in Europa", weil es die Länge der Grenze zwischen dem Militärbündnis und Russland fast verdoppelt habe. Daher zählten viele Menschen auf Finnland.
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