Europa
Medien: Polen streicht Zahlungen für Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge
Polnische Behörden kündigen laut Medienberichten an, dass es ab dem 1. Juli keine Auszahlung einer Leistung in Höhe von 40 Zlotys (knapp über neun Euro) für Menschen geben wird, die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in ihren Privathäusern unterbringen.
Gemäß einem Gesetz vom 12. März 2022 erhalten polnische Staatsbürger, die ukrainischen Flüchtlingen in ihren Häusern Unterkunft zur Verfügung gestellt haben, eine finanzielle Hilfe in Höhe von 40 Zlotys (knapp über neun Euro) pro Tag für jede Person. Nun kündigten die Behörden an, dass diese Unterstützung, genannt Leistung 40+, ab dem 1. Juli streichen zu wollen. Darüber berichten polnische Medien. Entsprechende Informationen sind unter anderem einer Mitteilung zu entnehmen, die auf dem Rathausportal von Bieruńi veröffentlicht wurde.
Ihre Entscheidung, die Zahlung abzuschaffen, sollen die Behörden auf Schwierigkeiten zurückgeführt haben, die Zuverlässigkeit des Verfahrens zu gewährleisten. Wie es heißt, werden auch Einmalzahlungen für Flüchtlinge aus der Ukraine selbst in Höhe von 300 Zloty (circa 750 Euro) eingestellt. Nach Angaben des polnischen Innenministeriums vom Mai verfügen etwas mehr als 950.000 im Land lebende ukrainische Bürger über eine gültige Aufenthaltsgenehmigung. Laut Daten der Vereinten Nationen wird es in Polen bis Jahresende 1,1 Millionen Flüchtlinge geben.
Mittlerweile sprechen sich immer mehr polnische Bürger gegen eine Unterstützung für Flüchtlinge aus der Ukraine aus, berichtet die Nachrichtenagentur RIA Nowosti unter Bezugnahme auf eine Studie der Universität Warschau und der Universität für Wirtschaft und Geisteswissenschaften in Warschau. Die Mehrheit der Polen beschwerte sich demnach über den Wunsch der Ukrainer, die gleichen Rechte wie polnische Staatsbürger zu haben. Eine weit verbreitete Auffassung sei auch, dass die Ukrainer überzeugt davon seien, dass sie alle Leistungen im Land umsonst bekommen sollten. Gleichzeitig zeigten sie kaum Dankbarkeit für die Hilfe vonseiten Polens.
Laut der Studie befürworten nur 31 Prozent der Einwohner in Polen eine obligatorische Hilfeleistung für die Ukraine. Im Januar 2023 teilten 62 Prozent der Befragten diese Meinung. Nach Ansicht von 95 Prozent der Umfrageteilnehmer sollten die Ukrainehilfen reduziert werden.
Die Studie wurde vom 11. Mai bis 10. Juni unter Beteiligung von 622 polnischen Bürgern im Alter von 18 bis 65 Jahren durchgeführt.
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