Europa
Erste Prognosen zur EU-Wahl: Grüne stürzen ab, AfD legt deutlich zu, Union stärkste Kraft
Die Union ist laut ersten Prognosen der klare Sieger bei der EU-Wahl. Die Grünen mussten empfindliche Verluste hinnehmen, während die AfD merklich zulegte. Das Bündnis Sahra Wagenknecht kam aus dem Stand auf 5,5 Prozent.
Den ersten Prognosen zufolge ist die Union bei der EU-Wahl stärkste politische Kraft geworden. Laut der Prognose von Infratest dimap für die ARD erreichen CDU und CSU zusammen 29,5 Prozent und liegen damit mit deutlichem Abstand vor den anderen Parteien. Davon entfallen 23,5 Prozent auf die CDU und 6,0 Prozent auf die CSU. Bei der Wahl im Jahr 2019 kam die Union auf 28,9 Prozent.
Bündnis 90/Die Grünen müssen hingegen spürbare Verluste hinnehmen: Waren sie 2019 mit 20,5 Prozent noch zweitstärkste Partei, kommen sie nun nur noch auf zwölf Prozent. Die AfD hingegen legt beträchtlich zu: 2019 kam sie noch auf elf Prozent der Stimmen, mittlerweile liegt sie bei 16,5 Prozent. Damit landet die AfD vor der SPD, die mit 14 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis einfährt. 2019 waren es 15,8 Prozent.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erreicht laut ARD-Prognose aus dem Stand 5,5 Prozent. Die Linke erreicht nur noch 2,8 Prozent. 2019 hatte sie noch rund 5,5 Prozent der Stimmen erhalten. Die FDP kommt auf 5,0 Prozent, 2019 waren es 5,4 Prozent. Die Freien Wähler bekommen 2,6 Prozent, die Partei Volt 2,8 Prozent.
In den 27 EU-Staaten waren rund 360 Millionen Bürger wahlberechtigt, davon knapp 61 Millionen Deutsche. Gewählt wurden die 720 Abgeordneten für das neue Europäische Parlament, 96 davon kommen aus Deutschland. Erstmals durften in Deutschland bei einer EU-Wahl auch 16- und 17-Jährige abstimmen.
Anders als bei Bundestags- oder Landtagswahlen gibt es in Deutschland bei der EU-Wahl keine Fünfprozenthürde. Auch ein geringerer Stimmenanteil kann deshalb ausreichen, um im EU-Parlament vertreten zu sein. Nach der Wahl 2019 waren rund 0,7 Prozent oder 240.000 Stimmen notwendig, um einen Abgeordneten zu entsenden.
Update: Bei der EU-Wahl deutet sich nach ersten Zahlen von ARD und ZDF ein klarer Sieg des konservativen Bündnisses EVP mit der deutschen Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen ab. Den um kurz vor 18.00 Uhr veröffentlichten Trends zufolge könnte es auf rund 180 der 720 Sitze im neuen Europäischen Parlament kommen. Im Vergleich zur EU-Wahl 2019 bleibt es damit stabil. Ursula von der Leyen könnte damit erneut EU-Kommissionspräsidentin werden. Grundlage der Zahlen bildeten Umfragen und Hochrechnungen.
Zweitstärkstes Lager im neuen Parlament bleiben demnach die Sozialdemokraten, die auf etwa 135 Sitze kommen könnten. Danach folgen die Liberalen, die auf 81 bis 87 Sitze abrutschen, sowie die zwei bisherigen rechtskonservativen Parteienbündnisse EKR und ID, mit knapp 80 beziehungsweise rund 70 Sitzen. Die Grünen würden demnach deutlich verlieren und bei weit unter 60 Sitzen landen. Die deutsche AfD wird derzeit zu den fraktionslosen Parteien gezählt, da sie kurz vor der Europawahl aus der ID-Fraktion ausgeschlossen worden war (RT DE berichtete). Insgesamt dürften konservative und rechte Parteien den bisherigen Zahlen zufolge am stärksten hinzugewinnen.
Mehr zum Thema – Mitten im EU-Wahlkampf: Ermittlungen gegen von der Leyen vorläufig ausgesetzt
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