Europa

Moskau: Gefangenenaustausch wegen Kiews Forderungen gestoppt

Seit mehreren Monaten hat weder Moskau noch Kiew den Austausch von Gefangenen gemeldet. Russland macht dafür die Ukraine verantwortlich, weil sie "ständig neue, fadenscheinige Forderungen stellt", erklärt die russische Ombudsfrau.
Moskau: Gefangenenaustausch wegen Kiews Forderungen gestopptQuelle: Sputnik © Büro der russischen Ombudsfrau für Menschenrechte

Der Gefangenenaustausch zwischen Moskau und Kiew sei wegen "fadenscheinigen Forderungen" der Ukraine ausgesetzt worden, sagte die russische Ombudsfrau für Menschenrechte, Tatjana Moskalkowa, am Mittwoch. Nähere Details nannte sie nicht. 

Moskau stehe im Dialog mit dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz und dem ukrainischen Ombudsmann. "Gemäß einer Vereinbarung machen wir am selben Tag Besuche: Der ukrainische Ombudsmann besucht unsere Kriegsgefangenen und ich besuche die ukrainischen Soldaten", sagte sie. Zuletzt sei vereinbart worden, den Gefangenen persönliche Gegenstände und Briefe aus der Heimat zu übergeben.

Vergangene Woche erklärte Moskalkowa, die Ukraine habe 500 ihrer Militärangehörigen seit mehreren Monaten nicht zurückgenommen. "Seit mehreren Monaten ist es nicht gelungen, die Ukraine dazu zu bewegen, ihre Gefangenen im Rahmen des Gefangenenaustauschs zurückzunehmen. Der ukrainischen Seite wurde eine Liste mit 500 Soldaten übermittelt, die nach Hause zurückkehren könnten. Aber die Militärführung hat es nicht eilig, sie zu ihren Familien und Freunden zurückzubringen", sagte sie.

Ihr ukrainischer Amtskollege Dmitri Lubinez schrieb auf Telegram, die Umstände für einen Austausch seien "kompliziert". "Russland blockiert diesen Prozess und weigert sich, die Listen zu genehmigen, die wir der russischen Seite für den Austausch zur Verfügung stellen", betonte er.

Der letzte Gefangenenaustausch fand am 8. Februar unter Vermittlung der Vereinigten Arabischen Emirate statt. Damals wurden jeweils 100 Personen ausgetauscht. Es war der zweite Gefangenenaustausch in diesem Jahr nach dem Absturz der Il-76 bei Belgorod. Der russische Präsident Wladimir Putin erklärte, der Gefangenenaustausch zwischen Russland und der Ukraine werde trotz des Flugzeugabsturzes, für den er Kiew verantwortlich machte, fortgesetzt. "Wir werden den Austausch nicht stoppen, wir müssen unsere eigenen Leute rausholen", betonte er.

Papst Franziskus hatte im März in seiner traditionellen Osterbotschaft einen vollständigen Gefangenenaustausch zwischen der Ukraine und Russland gefordert. Das Oberhaupt der katholischen Kirche sagte: "Ich rufe zur Achtung der Prinzipien des Völkerrechts auf und hoffe auf einen vollständigen Austausch aller Gefangenen zwischen Russland und der Ukraine: alle für alle!"

Mehr zum Thema - Russland und Ukraine vereinbaren Austausch von Kindern aus getrennten Familien

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.