Europa
Moskau: NATO-Bündnis verfällt in eine "Kriegsekstase"
Moskau wirft der NATO vor, in eine "Kriegsekstase" zu verfallen. Davon zeuge die zunehmend martialische Rhetorik von Vertretern der Militärallianz – allen voran Generalsekretär Jens Stoltenberg, der sich dafür aussprach, dass die Ukraine die vom Westen gelieferten Waffen gegen Ziele auf russischem Territorium einsetzen darf.
Die NATO sei nicht nur direkt in eine Konfrontation mit Russland verwickelt, sondern verfalle nun auch in eine "Kriegsekstase", so Kremlsprecher Dmitri Peskow.
Er reagierte damit auf die Äußerungen von NATO Generalsekretär Jens Stoltenberg, der sich für die Aufhebung der Beschränkungen für den Einsatz westlicher Waffen durch die Ukraine aussprach – damit diese auch gegen Ziele in Russland eingesetzt werden können.
Stoltenbergs Äußerungen müssten als die offizielle Haltung des gesamten US-geführten Militärblocks betrachtet werden und Russland werde entsprechend reagieren, sagte Peskow am Montag gegenüber der Zeitung Iswestija.
"Das kann nicht seine persönliche Meinung sein. Er ist ein Offizieller, er ist der Generalsekretär des Nordatlantikpakts, und so nehmen wir es auch wahr. Die NATO erhöht den Grad der Eskalation, die NATO flirtet mit kriegerischer Rhetorik und verfällt in eine 'Kriegsekstase'. Das ist die Realität, mit der wir uns weiterhin auseinandersetzen müssen", erklärte Peskow.
Die anschließenden Äußerungen Stoltenbergs, dass die NATO "nicht Teil des Konflikts" werde, seien eher "widersprüchlich", so der Kremlsprecher. Schließlich sei der Militärblock de facto längst als Kriegspartei an den Feindseligkeiten beteiligt und habe sich auf eine direkte Konfrontation mit Russland eingelassen.
Am Freitag forderte Stoltenberg die NATO-Verbündeten auf, die Beschränkungen für den Einsatz der vom Westen gelieferten Waffen gegen Russland aufzuheben. "Wenn man der Ukraine die Möglichkeit verwehrt, diese Waffen gegen legitime militärische Ziele auf russischem Territorium einzusetzen, macht man es ihr sehr schwer, sich zu verteidigen", argumentierte er. Deshalb sei es für die Verbündeten "an der Zeit", darüber nachzudenken, einige der Beschränkungen aufzuheben.
Am Sonntag betonte er jedoch, dass die NATO "nicht Teil des Konflikts wird". Das Bündnis habe nicht vor, eigene Truppen in die Ukraine zu entsenden oder von NATO-Territorium aus die Luftabwehr über der Westukraine zu übernehmen.
Dass Stoltenberg tatsächlich, wie von Peskow insinuiert, nicht für sich, sondern für das Militärbündnis gesprochen hat, zeigte sich auch auf der Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Sofia, die heute zu Ende ging. Dort wurde mehrheitlich eine Erklärung angenommen, die es Kiew erlaubt, die von Mitgliedern der Militärallianz gelieferten Waffen gegen Ziele in Russland einzusetzen.
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