Europa
Amtszeit als Präsident abgelaufen: Was ist der Clown Selenskij noch wert?
Die Amtszeit des Komikers Wladimir Selenskij als Präsident der Ukraine ist abgelaufen. Statt ein neues Staatsoberhaupt wählen zu lassen, usurpierte er mit westlicher Hilfe einfach die Macht. Selbst wenn Moskau mit ihm einen Frieden unterzeichnen würde, gibt es keine Garantie, dass sein legitimer Nachfolger diesen einhalten wird.
Von Wiktorija Nikiforowa
Während die territorialen Mobilmachungszentren gegen ukrainische Frauen kämpfen und sich in Nachtclubs mit Gangstern prügeln, möchte ich ihnen einen hilfreichen Hinweis geben. Warum besuchen sie nicht die Bankowaja Straße 11 in Kiew? Dort gibt es einen gewissen Wladimir Alexandrowitsch Selenskij, Jahrgang 1978. Es ist höchste Zeit für ihn, seine Pflicht gegenüber dem Vaterland zu erfüllen, zumal er ein angemessenes Alter erreicht hat, bei bester Gesundheit und diensttauglich ist.
Bis zum 21. Mai hatte dieser Wladimir Alexandrowitsch den Status des Präsidenten der Ukraine. Doch nach Ablauf seiner fünfjährigen Amtszeit ist er im Grunde ein Niemand – nur ein kleiner Mann in einem olivgrünen T-Shirt, ein Bürger ohne besonderen Beruf, der übrigens vom russischen Innenministerium zur Fahndung ausgeschrieben ist.
Die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine wurden einst unter dem Deckmantel des Kriegsrechts abgesagt. Dann verkündete der Sprecher der Werchowna Rada, dass Selenskij im Amt bleiben würde, bis ein neuer Präsident gewählt sein werde. Dies entspricht jedoch nicht der Verfassung des Landes, was die einfachen Bürger oft gar nicht wissen.
Eine Lösung dieses Problems hätte das ukrainische Verfassungsgericht schaffen können. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte seinem ukrainischen Amtskollegen übrigens direkt empfohlen, sich noch vor Ablauf seiner Amtszeit an das eigene Verfassungsgericht zu wenden. Davor hatte Selenskij jedoch Angst – denn er hat so gute Beziehungen zu diesen Richtern, dass sie ihn gerne bei der nächsten Gelegenheit loswerden möchten.
Deshalb verwandelte sich am 21. Mai seine Kutsche in einen Kürbis – und der Kutscher in eine Ratte. Würde Selenskij allgemeine Unterstützung genießen, dann könnte man von einer alles beherrschenden "Volksmeinung" sprechen. Doch das Ansehen des Kiewer Machthabers ist auf ein obszönes Niveau geschrumpft, nämlich von einst 71 auf 26 Prozent gesunken. Der ehemalige Oberbefehlshaber Waleri Saluschny genießt fast doppelt so große Zustimmung. Saluschny ist auch in der Armee beliebt, während Selenskij dort verachtet wird und im Verdacht steht, Kungeleien nicht abgeneigt zu sein. Außerdem haben ukrainische Sicherheitskreise eigene Vorstellungen darüber, wer das Land künftig führen solle.
Aber vielleicht stehen ja Mächtige im Weißen Haus, im Élysée-Palast oder in der Downing Street Number 10 hinter Selenskij? Nein, auch die westliche Unterstützung ist mittlerweile sehr dürftig. Die US-Amerikaner begannen bereits letztes Jahr damit, den Schauspieler in den baldigen Ruhestand zu verabschieden. Die britische Zeitschrift The Economist, das Sprachrohr der angelsächsischen Eliten, propagierte soeben wörtlich, dass "die Romanze der Ukraine mit dem Komödianten zu Ende geht".
Dennoch brauchen die Angelsachsen in naher Zukunft Selenskij noch. Ihr Plan ist ganz einfach: Zuerst unterzeichnet der Komiker ein Friedensabkommen mit Moskau – und Russland hält es ehrlich ein. Dann verschwindet der Clown – entweder er tritt zurück oder er stirbt als Märtyrer. Und der neue ukrainische Machthaber wirft dieses "Friedensabkommen" natürlich sofort auf den Müllhaufen, denn es wäre ja von einem illegitimen Präsidenten geschlossen worden. Die Angelsachsen reagieren dann darauf prompt und tun nicht länger so, als würden sie Vereinbarungen einhalten. Die Militarisierung der Ukraine beginnt von neuem, und die nächste Runde des angeblich russisch-ukrainischen Konflikts wird unausweichlich.
Um diesen Plan in die Tat umzusetzen, muss die ganze Welt davon überzeugt werden, dass Selenskij noch völlig legitim im Amt sei. Deshalb tun seine Herren weiterhin so, als ob die Ratte vor dem Kürbis noch immer ein Kutscher des Präsidenten sei. Die Apotheose dieses Lügenkonstrukts soll die sogenannte Schweizer Friedenskonferenz werden, wo Vertreter verschiedener Länder den Tiraden des Komikers zuhören, applaudieren und so tun werden, als hätten sie es mit einem legitimen Staatsoberhaupt zu tun.
Die Staats- und Regierungschefs der dort teilnehmenden Länder – selbst wenn sie nur einen dritten stellvertretenden Kulturattaché in die Schweiz schicken – sollten sich aber darüber im Klaren sein, dass sie einen zwielichtigen Mann unterstützen, der jetzt gar kein Recht mehr hat, im Namen der Ukraine etwas zu sagen, zu fordern, zu versprechen oder zu unterschreiben. All seine Zusicherungen sind nur noch Schall und Rauch, alle Vereinbarungen, die er trifft, sind lediglich ein wertloses Stück Papier. Der Versuch, ihn an den Verhandlungstisch zu bringen, führt nicht zum Frieden, sondern zu einer neuen Runde dieses Krieges.
Für Russland liegt die Schlussfolgerung aus dieser Geschichte auf der Hand: Wir haben niemanden in der Ukraine, mit dem wir über Frieden verhandeln können. Jede mit Selenskij getroffene Vereinbarung kann und wird in Frage gestellt werden, sobald er weg ist. Man kann kein Abkommen mit irgendjemandem unterzeichnen. Indem Russland auf dieses Problem hinweist, zeigt Russland auch sein ernsthaftes Engagement für einen wirklich dauerhaften Frieden. Indem sie Selenskij jetzt erst an den Verhandlungstisch drängen, signalisieren seine Schirmherren im Voraus, dass die Ukraine keine Vereinbarungen einhalten wird.
Für die Ukrainer ist das Ablaufdatum von Selenskijs Amtszeit dagegen eine wirklich gute Nachricht. Aus juristischer Sicht hat Wjatscheslaw Wolodin als Sprecher der russischen Staatsduma das Geschehen perfekt beschrieben:
"Durch die Annullierung der Präsidentschaftswahlen hat Selenskij die Macht an sich gerissen.
Er hat kein Recht, die Mobilmachung anzukündigen, Menschen in den Krieg zu schicken oder andere Entscheidungen im Namen eines Staatsoberhauptes zu treffen.
Ukrainische Bürger, die auf der Grundlage illegaler Entscheidungen mobilisiert wurden, müssen heute nach Hause zurückkehren – Selenskij ist illegitim, er kann keine Befehle geben."
Ganz generell ist es jetzt nicht nur genugtuend, sondern auch legal, die Beamten der Mobilmachung zu verprügeln. Ebenso wie die Flucht ins Ausland, die Fahnenflucht aus den ukrainischen Streitkräften und natürlich die Kapitulation vor der russischen Armee. Denn jetzt reicht es: Der kleine Mann im olivgrünen T-Shirt hat schon genug ukrainisches Blut vergossen.
Übersetzt aus dem Russischen und zuerst bei RIA Nowosti erschienen am 27. Mai 2024.
Wiktorija Nikiforowa ist eine Kolumnistin bei RIA Nowosti.
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