Europa
Vizekanzler Habeck "überraschend" in Kiew angereist – Thema: "Wiederaufbaukonferenz" in Berlin
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist am frühen Donnerstagmorgen zu einem mehrtägigen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Themen seien die Stärkung der ukrainischen Wirtschaft und die Wirtschaftsbeziehungen. Zudem würde auch die Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine im Juni in Berlin "vorbereitet".
Die deutschen Medien betiteln und berichten mehrheitlich über die erneute Visite des "Vizekanzlers" Robert Habeck. Zudem wird die Formulierung "überraschend" genutzt. Es handelt sich um den zweiten Besuch des Wirtschaftsministers in Kiew. Die Reise wäre vorher "aus Sicherheitsgründen geheim gehalten" worden. In einem ersten Statement nach der Ankunft diktierte Habeck den mitgereisten Journalisten in die Mikrofone, dass "wir die Ukraine dauerhaft und beharrlich unterstützen müssen und auch werden". Seine Gespräche mit der Kiewer Führung beinhalten demnach auch die Planung für die am 11. und 12. Juni 2024 in Berlin stattfindende "Ukraine Recovery Conference 2024 (Ukraine-Wiederaufbaukonferenz).
Laut ersten Agenturmeldungen erläuterte Habeck den Pressevertretern seine aktuelle Sicht zu den Gründen einer fortdauernden Unterstützung der Ukraine. So teilte er bei seiner Ankunft mit, der Besuch falle in eine Zeit, "in der die Ukraine in ihrem Kampf um Freiheit jede Unterstützung benötigt". Der Grünen-Politiker erklärte weiter:
"Und ein Kampf um Freiheit ist es. Ja, die Ukraine kämpft für ihre eigene Selbstbestimmung, für ihre territoriale Integrität gegen Putins Aggression. Aber sie kämpft eben auch für die Werte, die Europa eint und ausmacht. Und deswegen ist der erfolgreiche Kampf der Ukraine auch in höchstem eigenem Interesse von Deutschland."
Laut Informationen des Magazins Der Spiegel will Habeck in Kiew "unter anderem Präsident Wladimir Selenskij, Vizepremier und Wirtschaftsministerin Julia Swyrydenko sowie Energieminister Herman Haluschtschenko" zu Gesprächen treffen. Im Anschluss ginge es weiter nach Moldau, wo er "unter anderem mit Ministerpräsident Dorin Recean zusammenkommen will", so der Spiegel.
Dem SPD-nahen RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) zufolge, will der Vizekanzler zudem "bei seinen Gesprächen ausloten, wie Deutschland die militärisch immer stärker in die Defensive geratende Ukraine noch besser unterstützen kann". Habeck war laut RND-Artikel bereits am Mittwochnachmittag von Berlin ins ostpolnische Rzeszów geflogen, "wo er einen Logistikstützpunkt der westlichen Ukraine-Verbündeten zur Versorgung des Landes mit militärischem Nachschub besichtigt" hat. Im Anschluss wäre er dann über Nacht "mit einem Sonderzug der ukrainischen Eisenbahn" vom polnischen Grenzbahnhof Przemysl nach Kiew gefahren.
Seit Beginn der kriegerischen Ereignisse im Februar 2022 hat Deutschland laut RND "allein die ukrainische Energiewirtschaft mit 420 Millionen Euro unterstützt". Zur Sicherung benötigter Mittel für den kommenden Winter will die Bundesregierung , über Gewährleistung der deutschen Steuerzahler "weitere 25 Millionen Euro zur Verfügung stellen".
Habeck betonte demnach vor den Journalisten nachdrücklich, dass zur "umfänglichen Unterstützung" der Ukraine auch die Unterstützung "einer widerstandsfähigen Energieversorgung und des Wiederaufbaus" gehöre.
Die Perspektive auf eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine "und die Hoffnung, sich im Wiederaufbau einen wirtschaftlichen Startvorteil zu verschaffen", seien Bestandteil der Gespräche. "Die Ukraine bietet als zukünftiges EU-Mitglied mit einer sehr gut ausgebildeten Bevölkerung Chancen für deutsche und internationale Unternehmen", so Habecks Einschätzung in Kiew.
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