Europa
Borrell: Ein Krieg hoher Intensität in Europa ist nicht länger eine Fantasie
Der Spitzendiplomat der EU Josep Borrell warnte vor einem ausgewachsenen militärischen Konflikt in Europa. Zudem gab Borrell zu bedenken, der "Schutzschirm" der USA könne bald den Kontinent nicht mehr bedecken. Eine andere Regierung in Washington könne die Europäer zwingen, sich auf sich selbst zu verlassen. Die EU sei von Instabilität umgeben.
Ein ausgewachsener militärischer Konflikt in Europa wurde durch das Patt mit Russland wahrscheinlicher, erklärte der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell und warnte währenddessen die Mitgliedsstaaten davor, sich darauf zu verlassen, dass die USA sie verteidigten.
Mehrere andere europäische Vertreter haben in den vergangenen Monaten von einer erhöhten militärischen Bedrohung gesprochen, darunter erst letzte Woche der britische Verteidigungsminister Grant Shapps, der sagte, die Welt bewege sich von einem "Nachkriegs- in einen Vorkriegszustand", infolge der vermeintlich von Russland, China, Iran und Nordkorea ausgehenden Bedrohung. Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk hat im März eine ähnliche "Vorkriegs"-Beurteilung abgegeben.
In seiner Rede auf einer Versammlung des Forums Europa in Brüssel am Dienstag erklärte Borrell, die "Möglichkeit eines konventionellen Krieges von hoher Intensität in Europa ist nicht länger eine Fantasie", und der Staatenblock müsse "alles tun, ihn zu vermeiden".
Der Spitzendiplomat der EU trug vor, Russland sei eine wachsende Bedrohung für den Kontinent, wobei er auf den Konflikt in der Ukraine verwies und Moskau vorwarf, die Union destabilisieren zu wollen.
Laut Borrell steht zwar ein militärischer Konflikt in Europa nicht unmittelbar bevor und "wird nicht morgen anfangen", aber die Bürger müssten verstehen, dass "der Schutzschirm der USA, der uns während des Kalten Krieges und danach geschützt hat, nicht immer geöffnet sein könnte".
"Vielleicht können wir uns, abhängig davon, wer in Washington regiert, nicht auf US-Unterstützung und die US-amerikanische Fähigkeit verlassen, uns zu schützen", sagte er.
Borrell beschrieb die EU als von "Feuerringen" und Instabilität umgeben und rief die Mitgliedsstaaten auf, sich in ihrer Sicherheit mehr auf sich selbst zu verlassen und die Rüstungsausgaben zu steigern.
Er fügte hinzu, dass die Europäer, auch wenn die NATO so "unersetzlich" sei wie immer, anfangen sollten, innerhalb des von den USA geführten Blocks ihre eigene "Säule" zu bilden.
Der Diplomat erkannte an, dass die Haltung Brüssels bezogen auf die Konflikte im Gazastreifen und der Ukraine von vielen nicht-westlichen Regionen nicht völlig geteilt wird.
Borrells Bemerkungen folgen auf Behauptungen zahlreicher westlicher Amtsträger, zivil wie militärisch, in den vergangenen Monaten, Russland könne die NATO in wenigen Jahren angreifen.
Bei einer Rede Ende März hatte der russische Präsident Wladimir Putin derartige Spekulationen als "Unsinn" zurückgewiesen. Er hatte erklärt, das Gerede über einen möglichen russischen Angriff auf Polen, die Tschechische Republik oder die baltischen Länder sei Propaganda, die von Regierungen komme, die ihre Bürger in Furcht versetzen wollten, "um aus den Menschen zusätzliche Ausgaben herauszuziehen, um diese Last auf ihre Schultern zu laden".
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