Europa
Der wahre Grund für den "Rechtsrutsch" in Portugal
Bei den Parlamentswahlen in Portugal musst die bisherige Regierungspartei PS herbe Verluste einstecken. Großer Gewinner war die "Protestpartei" Chega. Das liegt nicht nur an den Korruptionsskandalen der etablierten Parteien, wie viele Kommentatoren meinen.
Von Pierre Lévy
Am 10. März waren die elf Millionen portugiesischen Wähler aufgerufen, ihr Parlament zu erneuern. Die Stimmen der Auslandsportugiesen sind noch nicht komplett ausgezählt, dürften aber die Trends nicht verändern.
Diese dritte Wahl in weniger als fünf Jahren war von einem starken Anstieg der Wahlbeteiligung geprägt: Sie lag bei 66,2 Prozent, ein zwar bescheidenes Niveau, aber viel höher als die 51,4 Prozent im Januar 2022 oder die 48,6 Prozent im Oktober 2019.
Der größte Verlierer der Wahl ist die Sozialistische Partei (PS), die sich mit 28,7 Prozent der Stimmen begnügen muss, was einem spektakulären Rückgang von 13,8 Prozentpunkten gegenüber ihrem Ergebnis von 2022 entspricht. Dieser Fall kommt nicht überraschend, da der aus ihren Reihen stammende Premierminister António Costa hatte im November aufgrund eines neuen Korruptionsskandals, der sein engstes politisches Umfeld betroffen hatte, zurücktreten müssen.
Sein Kabinettschef war wegen eines Ausschreibungsskandals im Bergbausektor inhaftiert worden. Einige Monate zuvor hatte ein anderer Skandal die Privatisierung der nationalen Fluggesellschaft begleitet. Unter diesen Umständen hatte sich der aus dem rechten Lager stammende Staatschef dafür entschieden, die Wähler an die Urnen zu rufen, anstatt die PS einen Nachfolger für Costa wählen zu lassen.
Dieser hatte das Land seit 2015 geführt, zunächst an der Spitze von Minderheitsregierungen, die jedoch bis 2022 von zwei Verbündeten zu seiner Linken von Fall zu Fall unterstützt worden waren; dann als Chef eines Kabinetts, das sich auf eine absolute Mehrheit stützte.
Ihr großer Rivale auf der rechten Seite, die Sozialdemokratische Partei (PSD), profitiert nicht vom Zusammenbruch der Sozialisten. Die Demokratische Allianz (AD), die die PSD mit einer weiter rechts stehenden Partei (CDS-PP) und einer kleinen monarchistischen Partei (PPM) vereinte, überholte zwar die PS mit 29,5 Prozent der Stimmen, verlor aber zwei Prozentpunkte im Vergleich zu den vorherigen Wahlen; vor allem würde die AD nicht über eine parlamentarische Mehrheit verfügen, auch wenn sie die Liberale Initiative (5,1 Prozent, unverändert) hinzugewinnen wollte.
Die PS ihrerseits könnte sich, selbst wenn sie möchte, nicht mehr auf ihre beiden Verbündeten von 2015 verlassen, um auf eine Koalition zu hoffen: Die Kommunistische Partei erreichte 3,3 Prozent (- 1,1 Punkte) und der Linksblock (die sogenannte "radikale" Linke) 4,5 Prozent (stabil); sie stellen nur vier bzw. fünf Abgeordnete.
Diese Situation, in der die traditionellen politischen Kräfte verlieren, hängt mit dem Aufkommen einer neuen Partei zusammen, Chega ("Genug!"), die als rechtsextrem eingestuft und von André Ventura, einem charismatischen ehemaligen Sportkommentator, der die sozialen Netzwerke perfekt beherrscht, angeführt wird. Getragen vor allem von zahlreichen Jungwählern und ehemaligen Nichtwählern, konnte Chega 18,1 Prozent der Wähler auf sich vereinen, was einen beeindruckenden Zuwachs von 10,7 Prozentpunkten in zwei Jahren darstellt. Im Jahr 2019 hatte sie nur 1,3 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereint.
Dieser Wahldurchbruch ist natürlich auf Venturas Antikorruptions-Slogans zurückzuführen, die vor dem Hintergrund der jüngsten Skandale gut ankamen. Ventura hat immer wieder betont, dass er Portugal "säubern" wolle – ein Land, in dem der ehemalige sozialistische Premierminister José Sócrates, der während der Krisenjahre (2005–2011) im Amt gewesen war, immer noch wegen dunkler Geschäfte aus dieser Zeit angeklagt wird.
In Wirklichkeit aber liegen die Gründe für den Wählerzorn tiefer. Die große Mehrheit der Portugiesen sieht sich mit wirtschaftlichen und sozialen Schwierigkeiten konfrontiert, die allen EU-Ländern gemein sind: Die jüngste Inflation hat den Lebensstandard eines großen Teils der Bevölkerung schwer nach unten gedrückt; vielen bereitet das Wohnen bei steigenden Mieten (die Wohnungspreise sind bis 2023 um 11,8 Prozent gestiegen) Kopfzerbrechen; der Zugang zu Gesundheitsversorgung und Bildung erweist sich als zunehmend problematisch. Und die 2012 von der EU dem Land verordneten Sparmaßnahmen entfalten ihre Wirkung immer noch.
Überhaupt waren die Bereiche Bildung, Justiz und Gesundheit seit Ende 2022 von Streiks und Mobilisierungen für Lohnnachbesserungen geprägt. Ventura zögerte nicht, die Welle dieser Unzufriedenheit zu reiten, und verband widersprüchliche Versprechen, um eine breitere Masse anzusprechen: Lohn- und Rentenerhöhungen, aber auch Steuersenkungen sowie Privatisierungen öffentlicher Dienstleistungen, um seine ultraliberalen Überzeugungen in Erinnerung zu rufen.
Wie dem auch sei, der Aufruf, "die extreme Rechte zu blockieren", der es der PS 2022 ermöglicht hatte, ihre Machtposition zu stärken, hat nicht mehr funktioniert. Triumphierend bot der Chega-Anführer der AD sofort eine Koalition an und behauptete am Tag nach der Wahl, dass "nur eine unverantwortliche Partei die PS regieren lassen würde, während wir die Möglichkeit haben, eine Regierung des Wandels aufzubauen". "Ich kenne kein Land, das eine 20-Prozent-Kraft gewählt hat, die nicht Teil der Regierung ist", fügte er hinzu.
Das ist eine opportunistische Haltung. Denn während seiner Antikorruptionskampagne bezeichnete er die beiden großen traditionellen politischen Kräfte als "zwei Seiten derselben Medaille". Er nannte sogar die PSD, an die er sich nunmehr wendet, "Prostituierte der PS".
PSD-Chef Luís Montenegro hat seinerseits immer betont, dass er sich niemals mit Chega verbünden würde. "Nein heißt nein", hat er immer wieder gesagt – eine Ansicht, die in seiner Partei vielleicht nicht ganz einheitlich ist. Im Übrigen wird ein solches Bündnis wahrscheinlich gar nicht notwendig sein.
Denn der Vorsitzende der PS Pedro Nuno Santos machte deutlich, dass seine Partei in Zukunft in der Opposition sein müsse: "Wir werden niemals zulassen, dass André Ventura Oppositionsführer wird", eine Redewendung, die die Möglichkeit einer "Großen Koalition" zwischen PS und PSD ausschließt. Aber sein Wahlkampfleiter stellte sofort klar: "Die Sozialistische Partei wird keine verfassungsrechtliche Pattsituation herbeiführen."
Im Klartext heißt das, dass es (zumindest kurzfristig) wahrscheinlich auf die Bildung einer Rechtsregierung unter Montenegro hinauslaufen wird; und die PS würde diesen regieren lassen. Dies würde zu einer vor 2015 bekannten Konstellation zurückführen: einem dauernden Machtwechsel der beiden Hauptkräfte, die einander abwechselnd tolerieren. Diese Situation könnte Ventura nicht missfallen, da seine Partei weiterhin von dem Slogan "Alle sind verdorben" leben würde.
Wie dem auch sei, die Niederlage der PS nach dem erzwungenen Abgang des amtierenden Premierministers gewinnt vor dem Hintergrund, dass noch vor Kurzem viele Stimmen in der EU das "portugiesische Modell" gelobt haben, eine besondere Bedeutung. Weit über sein eigenes politisches Lager hinaus wurde Costa dafür gelobt, dass er mehrere Wirtschaftsindikatoren in die Nähe der Brüsseler Standards gebracht hatte – insbesondere die Verkürzung der Defizite – offiziell ohne sozialen Kahlschlag, wie man rühmte. Dies ging so weit, dass der Name Costa häufig als wahrscheinlicher zukünftiger Präsident des Europäischen Rates genannt wurde.
Die Wähler haben diese Begeisterung nicht geteilt.
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