Europa
Armenien: Ministerpräsident Paschinjan reist nicht zum OVKS-Gipfel in Minsk
Der armenische Ministerpräsident Paschinjan wird Ende des Monats nicht am OVKS-Gipfel in Weißrussland teilnehmen. In Moskau wird diese Entscheidung bedauert, denn solche Veranstaltungen seien eine gute Gelegenheit, Meinungen auszutauschen, sagte Kremlsprecher Peskow.
Wie der Pressedienst des Ministerkabinetts in Armenien am Dienstag mitteilte, hat der armenische Premierminister Nikol Paschinjan in einem Telefongespräch mit dem weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko erklärt, dass er nicht am Gipfeltreffen der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) teilnehmen werde. Er hoffe, dass die Mitglieder der Organisation Verständnis für seine Entscheidung haben werden.
Genaue Gründe nannte Paschinjan jedoch nicht. Das Gipfeltreffen ist für den 23. November 2023 in Minsk geplant.
Diese Entscheidung sei bedauerlich, kommentierte Dmitri Peskow als Sprecher des russischen Präsidenten die Mitteilung. Diese Veranstaltung sei immer eine gute Gelegenheit, "die Uhren zu synchronisieren" und "Erfahrungen auszutauschen". "Wir verstehen, dass jeder Regierungs- oder Staatschef seine eigenen Veranstaltungen in seinem Arbeitsplan hat", fuhr Peskow fort und betonte, dass die OVKS als Organisation weiterhin relevant bleibe.
Russischen Medienberichten zufolge hat Armenien seit dem Beginn solcher Treffen im Jahr 2009 bisher noch nie einen OVKS-Gipfel verpasst. Dieses Jahr hatte die Regierung in Jerewan abgelehnt, an zwei weiteren Übungen gemeinsam mit der OVKS teilzunehmen, führte stattdessen Manöver mit den Vereinigten Staaten von Amerika durch. Zudem berief man in Jerewan dessen Vertreter bei dem Bündnis ab. Gleichzeitig betonte Paschinjan dennoch, Armenien habe nicht vor, die OVKS zu verlassen.
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