Europa
Keine Oligarchen mehr: EU spricht nun von "führenden Unternehmern"
Die Europäische Union nennt russische Geschäftsleute nicht mehr "Oligarchen". Bei der Einführung neuer Sanktionen verwendet das Amtsblatt der EU nun den Ausdruck "führende Unternehmer".
Das Wort "Oligarch", das von EU-Beamten häufig für russische Unternehmer verwendet wurde, wird durch "führender Unternehmer" ersetzt. So werden in den EU-Dokumenten beispielsweise nun Alischer Usmanow, Roman Abramovitsch und Oleg Deripaska bezeichnet. Auch in der Beschreibung eines Treffens von Präsident Wladimir Putin mit Vertretern der Wirtschaft am 24. Februar kommt das Wort Oligarch nicht mehr vor. Das "Treffen der Oligarchen im Kreml" heißt nun "Treffen führender Unternehmer im Kreml".
Zuvor hatten mehrere russische Geschäftsleute, die die EU-Sanktionen vor Gericht anfochten, erklärt, sie seien keine Oligarchen. Der Begriff beschreibt einen wohlhabenden Unternehmer mit großem politischen Einfluss, beispielsweise Personen, die von der Privatisierung staatlicher Industrien nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion profitierten.
In diesem Monat hatte die Europäische Union drei russische Geschäftsleute von der Sanktionsliste gestrichen: den ehemaligen Chef des Online-Händlers Ozon Alexander Schulgin, den Miteigentümer von Northgas Farchad Achmedow und den Chef der Einheitlichen Sozialversicherungsgruppe Grigori Berjoskin. Bei allen dreien wird die Grundlage für die Sanktionen als zu dünn angesehen. Die EU hatte die Sanktionen gegen Schulgin damit begründet, dass er ein "führender (einflussreicher) Geschäftsmann" sei und zudem am 24. Februar an einem Treffen mit Wladimir Putin teilgenommen habe. Schulgin bestritt die Behauptung der EU, er bleibe ein "einflussreicher Geschäftsmann", nachdem er als Geschäftsführer von Ozon zurückgetreten war. Berjoskin und Achmedow wurden ebenfalls Kremlnähe vorgeworfen.
Anfang des Jahres hatte die EU ihre Kriterien für die Einführung persönlicher Sanktionen gegen russische Geschäftsleute erläutert. Demnach kann die EU Strafmaßnahmen gegen einflussreiche russische Unternehmer verhängen sowie gegen Geschäftsleute, die in Wirtschaftszweigen tätig sind, die als wichtige Einnahmequelle für das Land angesehen werden.
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