Europa
Peskow kontert Paschinjan: Russland zieht sich nicht aus Südkaukasus zurück
Im langjährigen Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan spielt Russland eine wichtige Vermittlerrolle. Im Südkaukasus ist ein russisches Friedenskontingent stationiert. Jerewan wirft Moskau vor, Armenien im Stich zu lassen. Russland ist damit nicht einverstanden.
Moskau hat auf die schweren Vorwürfe des armenischen Regierungschefs Nikol Paschinjan reagiert, wonach das russische Friedenskontingent in der Konfliktregion Bergkarabach untätig sei und wonach sich der Kreml allmählich vom Südkaukasus distanziere. Kremlsprecher Dmitri Peskow wies auf seiner Pressekonferenz am Dienstag diese Kritik entschieden zurück. Der Sprecher des russischen Präsidenten hob das "ziemlich konstruktive Verhältnis" zwischen Putin und Paschinjan hervor und gab bekannt, dass Moskau seine friedensstiftende Rolle in der Region fortsetzen werde:
"Russland ist ein absolut unentbehrlicher Bestandteil dieser Region und kann sie daher nicht verlassen. Aus Armenien kann sich Russland nicht zurückziehen."
Peskow verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass in Russland derzeit mehr Armenier lebten als in der südkaukasischen Republik selbst. Die meisten von ihnen seien "musterhafte und patriotisch gestimmte Bürger" der Russischen Föderation und leisteten einen großen Beitrag zur Entwicklung des Landes.
Zudem versicherte der Kremlsprecher, dass Russland weiterhin als Garant für Sicherheit und Stabilität im Südkaukasus auftrete, indem es eine wichtige und konsequente Rolle beim Lösen von Krisen, darunter der Konflikt in Bergkarabach, spiele. Peskow gab zwar zu, dass es seit der Unterzeichnung eines trilateralen Abkommens zwischen Baku, Jerewan und Moskau zu "neuen Ereignissen" gekommen sei, welche die Lage "ein bisschen" geändert hätten. Trotzdem plädierte Putins Sprecher für die strikte Befolgung dieses Abkommens. Dies sei die Erfolgsgewähr. Die "neuen Ereignisse", mit denen Peskow offenbar den Ukraine-Krieg meinte, bedeuteten ihm zufolge nicht, dass Russland seine Tätigkeit im Südkaukasus reduzieren möchte.
Ferner verwies der Kremlsprecher auf Russlands Beitrag zu Integrationsprozessen im postsowjetischen Raum. Armenien nehme daran aktiv teil, sodass es im vorigen Jahr zum Spitzenreiter beim Entwicklungstempo im GUS-Raum geworden sei.
Zuvor hatte Paschinjan im Gespräch mit der italienischen Zeitung La Repubblica erklärt, dass sich Russland offenbar aus dem Südkaukasus zurückziehe. Es sei ein strategischer Fehler gewesen, sich bei der Gewährleistung der Sicherheit nur auf Moskau zu verlassen. Armeniens Sicherheitsarchitektur sei bei der Beschaffung von Waffen und Munition zu 99 Prozent mit Russland verbunden gewesen. Jetzt sehe Jerewan, dass Russland selbst Waffen und Munition benötige. Vor diesem Hintergrund könne es die Sicherheitsbedürfnisse Armeniens nicht erfüllen.
Ende September 2020 war der jahrzehntelange Konflikt zwischen den ehemaligen Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan erneut zu einem regelrechten Krieg eskaliert. In der Nacht zum 10. November desselben Jahres einigten sich die Konfliktparteien unter der Vermittlung Russlands auf einen Waffenstillstand. Im Rahmen des trilateralen Abkommens trat Jerewan an Baku einige Gebiete ab, die sich bis dahin unter der Kontrolle der nicht anerkannten Republik Arzach im Bergkarabach befunden hatten. Außerdem schickte Russland seine Friedenstruppen in die Region.
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