Europa
Schweden verschärft Datensicherheit: Armeeangehörige dürfen nicht mehr TikTok nutzen
TikTok sorgt im Westen seit schon langem für Argwohn. Der Kampagne gegen die weltweit beliebte Videoapp schließt sich nun auch Schweden an. Das EU-Land verbietet seinen Armeeangehörigen, den Service, der vom chinesischen Unternehmen ByteDance betrieben wird, zu nutzen.
Die schwedischen Streitkräfte haben sich der westlichen Kampagne gegen die Videoclipplattform TikTok angeschlossen und ihren Angehörigen untersagt, die beliebte App des chinesischen Unternehmens ByteDance auf den Diensthandys zu nutzen. Dabei wurde auf Sicherheitsgründe verwiesen. In der entsprechenden Mitteilung vom Montag gab das Verteidigungsministerium in Stockholm bekannt, dass die Sicherheitsbedenken auf öffentlich zugänglichen Informationen fußten, wie der Betreiber die Daten seiner Nutzer verwendet. Schwedische Medien zitieren die Behördensprecherin Guna Graufeldt mit den Worten:
"Die Benutzung von Handys und Tabletcomputern kann schon an sich eine Gefahr für die Sicherheit darstellen. Deswegen wollen wir keine TikTok-App auf unseren Dienstgeräten."
Der Schritt kam, nachdem mehrere westliche Länder ähnliche Einschränkungen für den Service eingeführt hatten. Das dänische Verteidigungsministerium und das lettische Außenministerium ergriffen die gleiche Maßnahme Anfang März. Die Europäische Kommission forderte ihre Beamten auf, TikTok spätestens bis zum 15. März auf ihren Diensthandys zu deinstallieren. In der vergangenen Woche verbat die französische Regierung den Beamten, TikTok und einige andere Apps auf Diensthandys zu installieren. Norwegen untersagte die Nutzung der App auf Geräten, die Zugang zum Netzwerk des Parlaments in Oslo haben. Großbritannien und Belgien verbannten die weltweit beliebte App aus allen Regierungshandys. Ein ähnliches Verbot verhängten die USA, Neuseeland und Kanada.
In ihrem Argwohn gegen TikTok gingen die USA einen Schritt weiter. Der Außenausschuss des Repräsentantenhauses stimmte für einen Gesetzentwurf, der die Videoclipplattform auf dem gesamten US-Staatsgebiet verbieten könnte. Shou Zi Chew, Generaldirektor von TikTok, musste am Donnerstag im Kapitol über die Tätigkeit und die Sicherheitsstandards seines Unternehmens Rede und Antwort stehen. Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Mao Ning warf den USA in diesem Zusammenhang vor, von einer "Schuldsvermutung" auszugehen, da es keine Beweise dafür gebe, dass das Unternehmen die nationale Sicherheit der USA gefährde. Die Diplomatin betonte:
"Die chinesische Regierung hat keine Unternehmen und keine Personen gebeten, Daten, Informationen oder Aufklärungsdaten im Ausland im Widerspruch zum lokalen Recht zu kopieren und wird dies auch niemals tun."
Die Verfechter eines US-weiten TikTok-Verbots behaupten, dass ByteDance, der Mutterkonzern von TikTok mit Sitz in China, sich gezwungen sehen könnte, die Daten seiner Nutzer mit der Kommunistischen Partei zu teilen. Das Weiße Haus forderte ByteDance auf, seinen Anteil an der App zu verkaufen.
Mehr zum Thema - Chinas Generalabrechnung: Die wirtschaftliche und technologische Hegemonie der USA
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.