Europa
"Eklatante Verletzung der Meinungsfreiheit" – Sacharowa zu Sperrung russischer Medien in der EU
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums hat die Sperrung weiterer russischer Sender in der EU kommentiert. Offensichtlich haben die Menschen in Europa keine Meinungsfreiheit mehr, so sei die Demokratisierung des Westens nichts anderes als ein Mittel zur Erreichung außenpolitischer Ziele.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat sich am Donnerstag zur Sperrung russischer Nachrichtensender in der Europäischen Union geäußert. Die Erklärung wurde auf der Webseite des russischen Außenministeriums veröffentlicht.
Sacharowa verkündete, dass Frankreichs Verbot russischer Nachrichtensender sowohl im eigenen Land als auch in der Europäischen Union empörend sei. Anfang des Monats hatte die französische Fernsehregulierungsbehörde Arcom den Satellitenbetreiber Eutelsat angewiesen, die Ausstrahlung der russischen Sender Perwy Kanal, Rossija 1 und NTW einzustellen.
Sacharowa sagte, dass Eutelsat, Europas größter Satellitenbetreiber, die Ausstrahlung russischer Kanäle offensichtlich auf Druck der Behörden eingestellt habe. Sie fügte hinzu, dass die Franzosen einige Tage vor Inkrafttreten des neunten EU-Sanktionspakets die Ausstrahlung einer neuen Reihe russischer Sender eingeschränkt hätten.
Sacharowa unterstrich, dass Paris "der Hauptlobbyist" für die Sperrung russischer Fernsehsender in Europa sei. Sie verurteilte die Maßnahmen, nannte sie "eine Manifestation von Russophobie" und sagte, Brüssel habe Angst, dass die Menschen eine andere Sichtweise kennenlernen und ihre eigenen Schlussfolgerungen ziehen würden:
"Diese leider schon gewöhnliche Manifestation von Russophobie ist gleichzeitig ein Versuch, eine alternative Meinung zur EU-Propaganda zum Schweigen zu bringen. Im Grunde genommen wird den Europäern ihr Recht auf freien Zugang zu Informationen entzogen. Es scheint, als hätten Paris und Brüssel Angst, dass die Zuschauer ihre eigenen Schlussfolgerungen über das Geschehen in der Welt und insbesondere in der Ukraine ziehen können, wenn sie eine andere nicht des Mainstreams der westlichen Medien entsprechenden Sichtweise sowie ein anderes Weltbild sehen werden."
Sacharowa bezeichnete die Maßnahmen gegen russische Medien als "eklatante Verletzung" der Meinungsfreiheit und des gleichberechtigten Zugangs zu Informationen. Die Maßnahmen haben eindeutig eine "diskriminierende Natur". Das Verbot sei ein weiterer Beweis dafür, dass die westliche "vorbildliche Demokratisierung" in Wirklichkeit nicht mehr als ein Instrument zur Erreichung außenpolitischer Ziele ist, so Sacharowa.
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