Europa
Medwedew kritisiert EU-Gaspreisdeckel: Ausdruck "animalischen Hasses auf Russland"
Die Gaspreisobergrenze, auf die sich die EU-Staaten jüngst geeinigt haben, ist eine willkürliche, nicht marktbezogene Maßnahme und wird daher nichts ernsthaft bewirken können, erklärte der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew.
Dmitri Medwedew, amtierender stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrates, hat die Entscheidung der EU-Staaten über den Gaspreisdeckel als "töricht" bezeichnet. Er schrieb auf seinem Telegram-Kanal:
"Wie auch beim Erdöl, ist sie nicht von ökonomischer Logik, sondern von animalischem Hass auf Russland diktiert worden, der auf der manischen These 'Die Russen sind an allem Schuld' beruht."
Darüber hinaus sei der Entschluss unter einer Vielzahl von Vorbehalten gefasst worden, die es ermöglichen würden, die Maßnahme zu blockieren. Daher werde der Gaspreisdeckel nicht ernsthaft funktionieren. Nach Ansicht Medwedews wurde die diesbezügliche Entscheidung auch "aus der Ohnmacht der EU heraus getroffen, die Situation zu beeinflussen". Brüssel habe nach dem Prinzip "lasst uns zumindest etwas tun" gehandelt. Aus diesem Grund sei das Preislimit auf einem Niveau festgelegt worden, das vor ein paar Jahren für absolut alle Teilnehmer am Gasmarkt, einschließlich der Spotmarkt-Händler, überraschend gekommen wäre. Schließlich habe sich keiner der Bieter am niederländischen Gashub TTF den Preis von 180 Euro je Megawattstunde (circa 2.000 US-Dollar pro 1.000 Kubikmeter) auch im schönsten Traum vorstellen können, so Russlands Top-Politiker. Dies bedeute, dass die Gaspreise für die europäischen Verbraucher auf einem sehr hohen Niveau bleiben werden. Medwedew stellte fest:
"Fazit: Die schwachsinnige Russophobie und damit die Verarmung der gewöhnlichen Europäer nimmt zu. Frohe Weihnachten!"
Der von den EU-Energieministern vor wenigen Tagen vereinbarte Preisdeckel soll greifen, wenn der Gaspreis an drei aufeinanderfolgenden Tagen über einem Wert von 180 Euro pro Megawattstunde liegt. Außerdem soll der Referenzpreis für Flüssiggas mindestens 35 Euro unter der Preisschwelle liegen, um zu verhindern, dass entsprechende Lieferungen plötzlich ausbleiben.
Sollte dies dennoch geschehen, könnte die Preisbremse unter bestimmten Umständen wieder ausgesetzt werden. Die Maßnahme, die ab dem 15. Februar eingesetzt werden kann, gilt nicht für den gesamten Gasmarkt, sondern nur für die am niederländischen Gashub TTF gehandelten Mengen. Der Handel außerhalb der Börse, den beispielsweise auch Verantwortliche für Gasspeicher nutzen, ist davon nicht betroffen.
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