Europa
EU befürchtet Anstieg der Haushaltsgeräte-Exporte nach Russland wegen "militärischer Nutzung"
Bloomberg hat von Befürchtungen der EU über die Ausfuhr von Waschmaschinen, Kühlschränken, elektrischen Milchpumpen und anderen Haushaltsgeräten nach Russland erfahren. Die EU glaube, dass Russland einige Komponenten davon "für militärische Zwecke" verwenden könnte.
Russlands Nachbarländer hätten begonnen, Waschmaschinen, Kühlschränke, elektrische Milchpumpen und andere Haushaltsgeräte in großen Mengen aus Europa zu importieren, berichtete die Zeitung Bloomberg. Dies habe bei europäischen Beamten Besorgnis ausgelöst: Sie glauben, dass Russland einige der Komponenten für "militärische Zwecke" verwenden könnte.
Die Nachrichtenagentur zitierte Daten des statistischen Dienstes der Europäischen Union (Eurostat), die zeigen, dass Armenien in den ersten acht Monaten des Jahres 2022 mehr Waschmaschinen aus der EU importiert hat als in den vergangenen zwei Jahren. Die Ausfuhren elektrischer Milchpumpen in das Land waren in der ersten Jahreshälfte dreimal so hoch wie im Vorjahr, obwohl die Geburtenrate in Armenien um 4,3 Prozent zurückging.
Dasselbe gilt für Kasachstan: Die Nachfrage nach Milchpumpen aus der EU stieg in der ersten Hälfte des Jahres 2022 um 633 Prozent, während die Geburtenrate um 8,4 Prozent sank, schreibt Bloomberg. Von Januar bis August wurden Kühlschränke im Wert von 21,4 Millionen US-Dollar ins Land gebracht - dreimal mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.
Ferner schreibt Bloomberg, dass Daten der kasachischen Regierung einen starken Anstieg der Lieferung von Haushaltsgeräten nach Russland zeigen: Exporte von Milchpumpen aus Kasachstan hätten sich in den ersten acht Monaten des Jahres mehr als verdoppelt im Vergleich zu 2021, die Ausfuhr von Kühlschränken hätte sich verzehnfacht. Seit Anfang dieses Jahres habe das Land Waschmaschinen im Wert von 7,5 Millionen US-Dollar nach Russland geliefert. Der russische Föderale Zolldienst hat im Frühjahr die Veröffentlichung von Statistiken über Ein- und Ausfuhren eingestellt.
Die Zeitung schließt nicht aus, dass es sich dabei um einen Versuch Russlands handelt, einem Mangel an importierten Haushaltsgeräten zu begegnen. Darüber hinaus, so Bloomberg, könnten russische Unternehmen europäische Geräte demontieren und Komponenten sowie Halbleiter in der zivilen Produktion verwenden.
Bereits im Sommer verzeichnete der Einzelhandel einen Rückgang des Angebots an Haushaltsgeräten. Nach dem Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine und den Sanktionen des Westens kündigte eine Reihe von Unternehmen an, dass sie ihre Aktivitäten in Russland einstellen oder sich ganz zurückziehen würden. Der Zeitung zufolge habe die EU die Lieferung elektronischer Haushaltsgeräte im Wert von mehr als 750 Euro sowie von elektronischen Geräten für Video- oder Tonaufnahmen im Wert von mehr als 1.000 Euro eingeschränkt.
Einige europäische Beamte seien jedoch der Meinung, dass einige Teile "militärisch genutzt werden könnten". Westliche Beamte hatten zuvor behauptet, dass nach Beginn der Feindseligkeiten in der Ukraine Kühlschrank- und Waschmaschinenteile in russischen Panzern gefunden wurden. So erklärte die Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, im September, dass das russische Militär Mikrochips aus Haushaltsgeräten zur Reparatur von Militärausrüstung verwendet. US-Handelsministerin Gina Raimondo stellte im Mai eine ähnliche Behauptung auf.
Laut James Byrne von der britischen Denkfabrik Royal United Services Institute "werden selbst hochentwickelte russische Waffensysteme oft mit mikroelektronischen Standardkomponenten gebaut, die in einer Reihe von kommerziellen Produkten enthalten sind".
Europäische Beamte, die von Bloomberg befragt wurden, wiesen darauf hin, dass Haushaltsgeräte nicht unter die Sanktionen fallen, sodass es schwierig ist, ihre Lieferung in die Staaten der Eurasischen Wirtschaftsunion zu kontrollieren. Die Sprecherin der Europäischen Kommission, Miriam Garcia Ferrer, behauptete, die EU versuche, die Handelsströme zu überwachen, um festzustellen, ob die gegen Russland verhängten Sanktionen umgangen werden könnten.
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